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AfD: Landeschef trifft Ex-Mitglied Kalbitz in Sachsen

Bei der Zusammenkunft bei Freiberg war auch Björn Höcke. Zudem kamen Vertreter des Parteinachwuchses.

Andreas Kalbitz ist nicht mehr in der AfD. Doch er wehrt sich gegen die Trennung. Am Samstag traf er sich mit sächsischen Parteimitgliedern.
Andreas Kalbitz ist nicht mehr in der AfD. Doch er wehrt sich gegen die Trennung. Am Samstag traf er sich mit sächsischen Parteimitgliedern. © Soeren Stache/dpa

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban hat sich am Wochenende mit den Initiatoren des mittlerweile aufgelösten Parteizirkels „Der Flügel“, Björn Höcke und Andreas Kalbitz, getroffen. Das wurde sächsische.de aus Kreisen des Landesverbandes bestätigt. Am Samstag veröffentlichte ein Mitglied des Parteinachwuchses von der Jungen Alternative ein Foto auf Facebook, auf dem die drei genannten Politiker sowie etwa ein Dutzend weitere Personen zu sehen sind. „War schön bei Euch in Sachsen“, steht darunter.

Aus Kreisen des Landesverbandes hieß es, es habe sich nicht um eine Veranstaltung der sächsischen AfD gehandelt. Urban, Höcke, Kalbitz sowie andere AfD-Mitglieder seien auf Initiative aus dem Kreisverband Mittelsachsen in ein Dorf nahe Freiberg eingeladen worden. Dem Vernehmen nach ging es unter anderem um den Bundestagswahlkampf.

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Das Treffen gilt deshalb als brisant, weil Kalbitz nicht mehr Mitglied der Partei ist. Der Bundesvorstand erklärte auf Betreiben von AfD-Chef Jörg Meuthen dessen Mitgliedschaft für nichtig. Zur Begründung verwies das Gremium darauf, dass Kalbitz zurückliegendes Engagement in einer rechtsextremistischen Organisation nicht angegeben habe. Kalbitz wehrt sich juristisch gegen die Entscheidung. Er tritt nach wie vor auf AfD-Veranstaltungen auf.

„Flügel“ steht weiterhin zu Kalbitz

Vor allem „Flügel“-Anhänger verweisen auf die Wahlerfolge von Kalbitz in Brandenburg. Sie stellen sich teils offen gegen Meuthen und andere vergleichsweise Moderate, die vor Radikalität in der Partei warnen und die AfD koalitionsfähig machen wollen. Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier sagte bei einem Landesparteitag im Februar: „Andreas Kalbitz gehört für mich immer noch zur Partei.“

Auf dem Dresdner Bundesparteitag im April hatten Meuthen und seine Anhänger mehrere Niederlagen einstecken müssen. Auf Initiative Höckes wurden Positionen im Wahlprogramm etwa zur Migrationspolitik verschärft. Zudem stimmten die Delegierten gegen den Willen des Europaabgeordneten Meuthen mehrheitlich für den EU-Austritt Deutschlands.

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Der offiziell aufgelöste „Flügel“ wurde im März 2020 vom Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Kurz darauf forderten Höcke und Kalbitz ihre Anhänger dazu auf, Aktivitäten im Rahmen des „Flügels“ einzustellen.

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