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AfD-Parteitag in Riesa: Gute Chancen für Chrupalla

Die AfD will einen Vorstand in Riesa wählen. Bis zum Abend debattiert sie aber anderes - und präsentiert sich nicht immer geeint. Die Wahl wird deshalb verschoben.

Von Thilo Alexe
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der 47-jährige Tino Chrupalla will Parteichef bleiben.
der 47-jährige Tino Chrupalla will Parteichef bleiben. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Einen entscheidenden Satz sagt AfD-Chef Tino Chrupalla recht früh in seiner Begrüßungsrede. "Es gibt kein Patentrezept." Das ist ein weniger eine Floskel, als ein Signal. Chrupalla zeigt sich damit auf dem Bundesparteitag in Riesa offen für unterschiedliche Strömungen in der AfD.

Taktisch erscheint das durchaus sinnvoll. Denn die AfD präsentiert sich auch in ihrem Stammland Sachsen nicht immer geeint. Mal setzt sich der sächsische Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich als Bundesschiedsrichter durch und erhält Applaus, als er sich kritisch zum Umgang mit Flügel-Mitbegründer Andreas Kalbitz äußert, der nicht mehr AfD-Mitglied ist.

Dann unterliegt Björn Höcke, den der Verfassungsschutz als Rechtsextremisten einstuft, trotz einer bejubelten Rede mit der Forderung, Struktur- vor Personalfragen zu klären.

Tino Chrupalla versucht es mit einem Appell

Chrupalla versucht es zum Auftakt der dreitägigen Veranstaltung am Freitag mit einem Appell: "Hier wollen wir heute gemeinsam die destruktive Stimmung der vergangenen Zeit hinter uns lassen." Die Partei müsse auch zeigen, dass sie langfristige Konzepte habe und darstellen, wie sie sich Deutschland im Jahr 2050 vorstelle.

Das muss aber zunächst warten. Dem Vorstand ist es offensichtlich nicht gelungen, intern eine stabile Mehrheit für die Tagesordnung zu finden. Mehr als zwei Stunden debattieren die weniger als zunächst 500 Delegierten. Es geht um interne Machtspiele, letztlich auch um die Frage, wer womit zu welchem Zeitpunkt Aufmerksamkeit generieren kann. Höcke kritisiert, die Partei sei im Selbstbeschäftigungsmodus. Er ist es aber auch, der Änderungen an der Reihenfolge der Debatten verlangt.

Jörg Urban: "Wir sind keine reine Protestpartei mehr"

Mit Verspätung kann erst nach der Verabschiedung der Tagesordnung Sachsens Landeschef Jörg Urban seine Begrüßungsrede halten. Die AfD habe sich verändert. " Wir sind schon lange keine reine Protestpartei mehr." Urban lobt die Vielfalt, warnt aber auch, Wähler müssten erkennen, wofür die AfD steht.

Chrupalla will jedenfalls die Partei im Westen stärken. Dort müssten künftig zweistellige Ergebnisse eingefahren werden. Die AfD hat in zehn aufeinanderfolgenden Wahlen Stimmen verloren, unter anderem in Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein.

AfD-Doppelspitze soll bleiben

Geklärt wird, dass die Partei auch künftig von einer Doppelspitze geführt werden kann, wohl aber nur die kommenden zwei Jahre. Höcke setzte sich mit einem Antrag durch, der ein oder zwei Sprecher – so nennt die AfD ihre Chefs – vorsieht. "Wir sind eine bürgerlich-konservative Partei", sagt der Thüringer. Noch seien zwei Sprecher nötig, künftig könne es aber auch einer sein.

Höcke sieht in einem Doppel die Möglichkeit, Fehler des anderen auszugleichen. Mit einem früheren Parteichef sei der "Narzisst durchgegangen", sagt er und bezieht sich damit offenbar auf den mittlerweile ausgetretenen Jörg Meuthen.

Damit läuft alles darauf hinaus, dass Chrupalla Parteichef bleibt. Der 47-Jährige tritt erneut an. Gewählt wird allerdings erst am Samstag. Zu fortgeschrittener Stunde stimmte der Parteitag dafür, weitere Tagesordnungspunkte auf den nächsten Tag zu verschieben. Dazu zählt auch die Wahl eines Vorstandes.

Antreten wollen auch der EU-Abgeordnete Nicolaus Fest sowie der brandenburgische Bundesparlamentarier Nicolaus Kleinwächter. Er sieht sich als Vertreter eines moderateren Kurses. Allerdings haben beide nach Beobachtermeinung nur Außenseiterchancen. Auch Alice Weidel, die mit Chrupalla bereits die Bundestagsfraktion führt, kündigte am Freitagabend an, dass sie im Falle einer Doppelspitze für diesen Posten kandidieren will. Bei ihrem Erfolg wäre die Spitze der Bundestagsfraktion auch die der Partei. Der Richtungsstreit bliebe.