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Der Meuthen-Rückzug ist konsequent

Der scheidende AfD-Chef Jörg Meuthen wollte die Partei regierungsfähig machen. Doch eine Koalition erscheint ausgeschlossen. Ein Kommentar.

Jörg Meuthen kandidiert nicht mehr für den AfD-Parteivorsitz.
Jörg Meuthen kandidiert nicht mehr für den AfD-Parteivorsitz. © dpa

Als Jörg Meuthen vor zwei Jahren recht souverän als AfD-Chef bestätigt wurde, schwor er seine Partei auf einen klaren Kurs ein. „Wir müssen regierungswillig und regierungsfähig werden“, sagte der Europaabgeordnete den Delegierten auf dem Braunschweiger Parteitag.

Misst man Meuthen an diesem Ziel, ist sein Rückzug konsequent. Trotz starker Ergebnisse im Südosten Deutschlands verlor die AfD bei der Bundestagswahl Prozentpunkte. Eine Regierungsbeteiligung ist ausgeschlossen. Niemand will mit der Partei koalieren, der auf Bundesebene die Beobachtung durch den Verfassungsschutz als Verdachtsfall droht.

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Meuthen wollte die AfD abgrenzen von Krawallmachern und Provokateuren, wie er es ausdrückte. Auch von Querdenkern. Gelungen ist ihm das zwar teilweise. Doch der interne Widerstand gegen Meuthen hat sich spätestens nach der von ihm forcierten Trennung des „Flügel“-Gründers Andreas Kalbitz erhärtet.

Ein Kompromiss scheint nicht mehr möglich. Meuthen ist zwar nicht ohne Verbündete. Doch anders als die Vorgänger Bernd Lucke und Frauke Petry will er seinen Abgang gestalten und sich Chancen in der Partei offenhalten.

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Spannend ist, wie die AfD nun im Bundestag agiert. Wahrscheinlich hat sie CDU und CSU in der Opposition neben sich. Die Union ist aus Sicht der Partei die einzige Kraft, mit der eine punktuelle Kooperation möglich wäre. Dazu müsste die AfD von radikalen Positionen abrücken. Ohne Meuthen? Unwahrscheinlich.

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