Österreich, Niederlande, Dänemark, Norwegen, Ungarn, Finnland, Polen, Schweden – und nun Italien. Die Liste wird immer länger. In all diesen Ländern waren oder sind rechtspopulistische oder gar rechtsextreme Parteien an der Macht. Der Trend verfestigt sich seit Jahren.
Trotzdem wollen viele in der Bundesrepublik diese Realität immer noch nicht wahrhaben und reden über den Osten oder Sachsen als "Dunkeldeutschland", als ob die Menschen hier hinter dem Mond leben. Sie leben mitten in Europa.
Drei Lehren aus Sachsen, wie man Rechtspopulisten nicht verhindert
Was die Ursachen dieser Entwicklung sind und wie die demokratische Mitte dem Rechtspopulismus entgegenwirken könnte – diese Analysen füllen mittlerweile ganze Bücherregale. Ein Patentrezept hat niemand. Aus sächsischer Sicht lassen sich zumindest drei Lehren formulieren, wie man es sich zu einfach macht.
- Erstens, indem man überall nur noch Nazis wittert und auf alle mit dem Finger zeigt, die ihren Unmut auf die Straße bringen.
- Zweitens, indem man versucht, die Populisten rechts zu überholen und der Wählerstimmung hinterherzulaufen.
- Drittens, indem man zu bequem ist, sich mit anderen Kräften des demokratischen Spektrums – von links bis konservativ – zu vertragen, um gemeinsam gegen die Feinde der freiheitlichen Demokratie zu stehen.
Groß sind jetzt wieder die Empörung und das Entsetzen. Den Ernst der Lage scheinen trotzdem viele nicht begriffen zu haben. Denn Empörung und Entsetzen allein reichen längst nicht mehr.