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Sächsische Justizministerin hat Corona

Katja Meier spricht deshalb nur per Schalte zu den Grünendelegierten. Sie wirbt für den raschen Ausbau erneuerbarer Energien.

Von Thilo Alexe
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Die Grünenministerin Katja Meier sieht die Landeskoalition "nicht als Traumbündnis".
Die Grünenministerin Katja Meier sieht die Landeskoalition "nicht als Traumbündnis". © SMJ

Sachsens Justizministerin Katja Meier hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Das sagte die Grünenpolitikerin am Freitagabend in einer Videoschalte. Sie sprach von zuhause zu den Delegierten des Landesparteitags der Grünen in Neukieritzsch. Meier sagte, es habe sie erwischt. Äußerlich zeigte sie keine Anzeichen für Symptome.

Meier äußerte sich ausführlich zur Koalition, die die Grünen mit CDU und SPD in Sachsen im Jahr 2019 eingegangen war: "Das war und ist kein Traumbündnis." Schwarz, Grün und Rot seien drei Körper "von völlig unterschiedlicher Beschaffenheit". Beim Zusammenwirken entstehe Reibung. Mit dieser Reibung "wollen wir produktiv umgehen", sagte Meier, die zudem die Grünen als "Motor der Koalition" bezeichnete.

Als grüne Erfolge bezeichnete sie das Eintreten für Grundrechte während der Pandemie sowie das Gesamtkonzept der Regierung gegen Rechtsextremismus. Dieser sei das größte Problem im Freistaat. Es dürfe "für Nazis keinen Platz" in dem Bundesland geben.

Angesichts des Krieges in der Ukraine und damit einhergehenden Fragen zur Versorgung warb Meier für den raschen Ausbau erneuerbarer Energien. Die grüne Europaabgeordnete Anna Cavazzini äußerte sich in Neukieritzsch bei Leipzig kritisch zur Vorgängerregierung im Bund: Die 16 Jahre mit Angela Merkel als Bundeskanzlerin hätten Deutschland in die Abhängigkeit von fossilen Energien aus Russland gebracht.

Die Grünen tagen bis zum Sonntag. Im Zentrum stehen die Vorstandswahlen. Für die Doppelspitze kandidieren die bisherige Landeschefin Christin Furtenbacher sowie die Leipziger Stadträtin Marie Müser. Landeschef Norman Volger tritt nicht wieder an.