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"Die Linke darf sich nicht auf bestimmte Milieus verengen"

Nach dem Parteitag in Erfurt beklagt Sahra Wagenknecht einen "Affront" gegen einen relevanten Teil der Linken. Verlässt die prominente Genossin nun die Partei?

Von Thilo Alexe
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Sahra Wagenknecht überlegt angeblich, neue Wege außerhalb der Linkspartei zu gehen. Foto NDR
Sahra Wagenknecht überlegt angeblich, neue Wege außerhalb der Linkspartei zu gehen. Foto NDR © NDR/Wolfgang Borrs

Der Satz birgt Brisanz, auch wenn er sich zunächst nicht megaspannend anhört. "Ich denke, wir werden aus dem Aufruf für eine populäre Linke ein organisiertes Netzwerk machen." Sagt – der Süddeutschen Zeitung – Sahra Wagenknecht. Die Linkenpolitikerin, die hohe Popularitätswerte genießt. Die aber beim Parteitag am Wochenende damit scheiterte, russlandfreundlichere Positionen in der Linken zu verankern.

Droht nun die Spaltung? In ihrem Aufruf, unterzeichnet etwa von Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali und dem ehemaligen sächsischen Landtagsabgeordneten Klaus Bartl, plädiert Wagenknecht für eine Partei "für die Mehrheit der Bevölkerung". Die Linke "darf sich nicht auf bestimmte Milieus verengen", heißt es in dem im Mai veröffentlichten Dokument. Wagenknecht will ihre Anhänger im Herbst zu einer Tagung zusammenrufen.

Das nährt Trennungsgerüchte. Will Wagenknecht, deren Mann Oskar Lafontaine die Linke öffentlichkeitswirksam kurz vor der Saarland-Wahl verlassen hatte, eine neue Partei gründen? Bereits 2018 zählte sie zu den Initiatoren von "Aufstehen". Die Sammlungsbewegung, die Thüringens linker Minister Benjamin Hoff als "Wir gegen die Politik da oben" kritisiert hatte, ist allerdings hinter den eigenen Erwartungen geblieben.

Die Linke jedenfalls wirkt uneins – vor allem in der Frage, wie trotz aller Kritik an Russland auch die Vorgeschichte des Kriegs in der Ukraine und die Rolle der Nato und der USA bewertet werden sollen. Die medial bekannte Wagenknecht fand zwar auf dem Erfurter Parteitag, den sie krankheitsbedingt verpasste, mit einigen ihrer Initiativen keine Mehrheiten. Allerdings erhielt sie auch keine wirklich krachende Abfuhr. Der Leipziger Vorstandskandidat Sören Pellmann, der als ein Verbündeter der Bundestagsabgeordneten gilt, vereinigte immerhin knapp ein Drittel der Delegiertenstimmen auf sich.

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Nachdem der Sachse dem neuen Parteichef Martin Schirdewan unterlegen war, brachte er den Rückzug aus der Fraktion ins Gespräch. Kurz darauf nahm er das zurück. Die Spannung bleibt. Denn Pellmann hatte durch seinen Sieg in Leipzig bei der Bundestagswahl der Linken zum Wiedereinzug in Fraktionsstärke verholfen. Verließe der direkt Gewählte die Fraktion, könnte niemand nachrücken.

Verließen drei Genossen die Fraktion, verlöre diese ihren Status und wäre nur noch eine Gruppe mit weniger Einflussmöglichkeiten. Denn dann stellte die Partei weniger als fünf Prozent der Abgeordneten und unterschritte eine der Mindestanforderungen für die Fraktionsbildung.

Bislang gilt ein solcher Schritt als unwahrscheinlich. Wagenknecht, die aus Termingründen keine Zeit für ein Gespräch mit der Sächsischen Zeitung fand, hatte zuvor aber Parteitagsergebnisse heftig kritisiert. Sie sprach von einem "Affront gegen einen relevanten Teil der Partei, dem man auf diesem Parteitag signalisiert hat, dass er nicht mehr erwünscht ist". Wie das Führungsduo aus Janine Wissler und Schirdewan die krisengeschüttelte Linke zu Wahlerfolgen führen will, ist für sie "ein Rätsel".

Die sächsische Linkenspitze, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, analysierte, dass die Positionierung für einen Teil der Partei in Erfurt "so unzureichend" sei, dass die Debatten nun weitergeführt werden. Die ehemalige Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann will, wie sie der Freien Presse sagte, "etwas Neues" mit Wagenknecht an der Spitze gründen: "Dass dies notwendig ist, steht für mich fest."