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Langjährige Linken-Abgeordnete Gesine Lötzsch: Rackete im Spitzenteam war ein "Fehler"

Die einflussreiche Linken-Politikerin Gesine Lötzsch kritisiert die Parteispitze und die Europa-Spitzenkandidatin. Die wollten nicht über Frieden sprechen. Das sei falsch.

Von Thilo Alexe
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Bei der Linken gibt es Differenzen. Die Abgeordnete Gesine Lötzsch kritisiert den Vorstand.
Bei der Linken gibt es Differenzen. Die Abgeordnete Gesine Lötzsch kritisiert den Vorstand. © dpa

Nach den Verlusten bei der Europawahl äußert die Linkenpolitikerin Gesine Lötzsch Kritik an der Parteiführung sowie an Spitzenkandidatin Carola Rackete. „Die Auswahl von Carola Rackete für unser Spitzenteam war ein Fehler. Die Partei kannte sie nicht, und sie kannte unsere Partei nicht“, schrieb Lötzsch in einer persönlichen Erklärung. Sie verkündete dabei, im kommenden Jahr nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren.

Rackete habe vielen Menschen im Mittelmeer das Leben gerettet. „Das ist ihr großes Verdienst“, betonte Lötzsch. Die frühere Kapitänin eines Flüchtlingsrettungsschiffes stand auf Platz zwei der Linkenliste für Brüssel. Sie trat mit Unterstützung des sächsischen Landesverbandes und der Chemnitzer und Dresdner Abgeordneten Clara Bünger und Cornelia Ernst an. Rackete will Ernsts Dresdner Büro übernehmen. Kurz vor ihrer Nominierung hatte sie eine Aufarbeitung der SED-Vergangenheit der Partei gefordert und eine Umbenennung ins Gespräch gebracht – nach Kritik die Forderungen aber nicht weiterverfolgt.

Lötzsch warf der Parteispitze schwere Versäumnisse vor. Der Vorstand habe das Thema Frieden nicht thematisiert, weil die Partei in der Haltung zu Russland und Ukraine gespalten sei. „Selbst wenn sie gespalten wäre, dann ist es die erste Aufgabe des Parteivorstandes, für eine gemeinsame Position zu kämpfen. Einfach nicht über Krieg und Frieden zu reden, ist keine gute Strategie.“ Wer solche Fragen nicht diskutieren wolle, werde abgewählt.

Eine von drei direkt gewählten Linken

Lötzsch forderte eine Strategieänderung auf dem kommenden Bundesparteitag. In einem Papier aus der Parteizentrale heiße es, dass Frieden wichtig für ältere potenzielle Wählerinnen und Wähler im Osten sei. Dem widersprach Lötzsch: „Nein Frieden ist nicht nur etwas für ältere Menschen im Osten. Was sind das für Leute, die solche Einschätzungen treffen?“

Lötzsch ist neben dem Leipziger Sören Pellmann und Gregor Gysi eine von drei linken Abgeordneten, die bei der Wahl 2021 ein Direktmandat erreicht und so der Linken zum Bundestagseinzug in Fraktionsstärke verholfen hatten. Die Politikerin aus Berlin-Lichtenberg gehört dem Parlament seit 2002 an. Sie war Vizefraktionschefin und Parteivorsitzende.

Bei der Europawahl Anfang Juni kam die Linke nur auf 2,7 Prozent der Stimmen bundesweit (2019: 5,5). Die Partei verlor rund 470.000 Wählerinnen und Wähler an das Bündnis der Ex-Genossin Sahra Wagenknecht.