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Sachsens Linke ringt mit der Krise

Das Wort "Krise" hat bei Sachsens Linken Konjunktur. Können die Genossen die Trendwende schaffen oder rutschen sie in die Bedeutungslosigkeit ab?

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Susanne Schaper ist Sachsens Linken-Chefin. Kann sie die Partei zu alter Bedeutung führen?
Susanne Schaper ist Sachsens Linken-Chefin. Kann sie die Partei zu alter Bedeutung führen? © Rietschel/dpa

Annaberg-Buchholz. Herbe Stimmenverluste bei Wahlen, viele Austritte von Mitgliedern und Sexismus-Vorwürfe in der Bundespartei: Bei Sachsens Linken schrillen die Alarmglocken. "Wir brauchen nichts zu beschönigen: Wir stehen vor einer der größten Zerreißproben unserer Parteigeschichte", konstatierte Landeschefin Susanne Schaper am Samstag beim Parteitag in Annaberg-Buchholz.

"Wir alle müssen uns endlich zusammenreißen und anfangen, miteinander statt gegeneinander zu arbeiten." Sie mahnte zu einem Umgang mit Anstand und Respekt; andersdenkende Mitglieder dürften nicht als politischer Feind gesehen und bekämpft werden. "Das muss ein Ende haben."

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Die tiefe Krise der Linken ist spätestens seit dem Rücktritt von Co-Bundeschefin Susanne Hennig-Wellsow offenkundig. Ihren Schritt hatte sie auch mit dem Umgang ihrer Partei mit Sexismus-Vorwürfen begründet. Bei den vergangenen Landtagswahlen im Saarland und Schleswig-Holstein war die Linke in der Wählergunst abgestürzt auf nur noch 2,6 und 1,7 Prozent. Auch in Sachsen hatte sie bei den Wahlen zum Landtag und Bundestag zuletzt stark an Stimmen eingebüßt.

In Annaberg-Buchholz zeigten sich die sächsischen Linken geschlossen. Ein Dringlichkeitsantrag zur Lage der Partei wurde ohne Gegenstimmen verabschiedet. Wenn die Linke verändern wolle, müsse sie sich auch selbst verändern, heißt es darin.

Demnach soll die Partei sich künftig wieder auf Kernthemen konzentrieren - konkret den Kampf gegen Armut und das Profil als "Friedenspartei". Weiter heißt es: "Übergriffe, Diskriminierung und Abwertung aufgrund von Geschlecht, Herkunft und sonstigen Merkmalen lehnen wir ab."

Sachsens Linke ist der drittgrößte Landesverband

Ein linkes "Me too" sei die erste Hausaufgabe, sagte Co-Landeschef Stefan Hartmann. "Wir stellen fest, dass Sexismus oder sexualisierte Gewalt auch um unsere Partei keinen Bogen machen." In der Linken müsse eine politische Kultur etabliert werden, in der Sexismus und Diskriminierung am besten nicht mehr möglich seien und solches Verhalten geächtet werde. Darüber hinaus bedürfe es einer Parteireform, sagte Hartmann mit Blick auf die Bundesebene.

Wegen stark gestiegener Energiekosten hat die Linke zudem weitere Entlastungen für ärmere Menschen angemahnt. Die bisherigen Pakete des Bundes ließen viele Betroffene außer Acht, heißt es in einem Beschluss des Landesparteitags. Konkret werden etwa Rentner, Studenten ohne Bafög und Empfänger von Hartz-IV genannt.

Gefordert wird etwa eine steuerfreie Einmalzahlung von 500 Euro für alle von Armut bedrohten Menschen, eine Senkung der Mehrwert- und Energiesteuer und ein Verbot von Stromsperren. Außerdem soll das 9-Euro-Ticket für den öffentlichen Personenverkehr bis Jahresende gelten. Statt für die Bundeswehr soll der Bund die 100 Milliarden Euro zum Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur investieren.

Sachsens Linke hat nach eigenen Angaben gut 7.000 Mitglieder und ist der drittgrößte Landesverband bundesweit nach Nordrhein-Westfalen und Berlin. Am 12. Juni stehen im Freistaat Kommunalwahlen an. In Borna, Flöha und Lugau wollen Stadtoberhäupter der Linken ihr Amt verteidigen.

Zudem baut sie darauf, in weiteren Städten den Chefsessel im Rathaus zu erobern und hat auch Kandidaten für die Landratsposten ins Rennen geschickt - in einigen Landkreisen gemeinsam mit den Regierungsparteien SPD und Grünen. (dpa)

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