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Dulig hält Ostbeauftragten weiter für nötig

Es gehe darum, auf Unterschiede in den Lebenserfahrungen produktiv einzugehen, sagt der sächsische SPD-Minister. Dafür nennt er Beispiele.

Von Thilo Alexe
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Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig verhandelt die Ampel in Berlin. Ist er künftig noch öfter in der Hauptstadt?
Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig verhandelt die Ampel in Berlin. Ist er künftig noch öfter in der Hauptstadt? © Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dp

Das Amt eines Ostbeauftragten in der Bundesregierung ist nach Ansicht von Sachsens stellvertretendem Ministerpräsidenten Martin Dulig (SPD) auch weiterhin nötig. „Wir müssen erklären, warum Menschen im Osten die und jene Erfahrung gemacht haben und die im Westen die und jene Erfahrung gemacht haben und wie man damit umgeht“, sagte Dulig in Berlin. Ostdeutsche hätten am Balaton Urlaub gemacht, westdeutsche Jugendliche seien nach Amsterdam und Paris zum Schüleraustausch gefahren: „Das prägt die Sicht auf Europa.“ Das zusammenzubringen sei gut. Und deshalb sei es nach wie vor notwendig, „dass es jemanden in der Bundesregierung gibt, der diese Geschichten einfordert".

Es gehe nicht nur um Strukturen, es gehe um Menschen, betonte Dulig.

Der sächsische Wirtschaftsminister äußerte sich am Freitag in einem Interview mit dem ARD-Format „Bericht aus Berlin“, das am Rande der Koalitionsverhandlungen geführt wurde. Der Sozialdemokrat warb dafür, verschiedene Erfahrungen in die Gesellschaft einfließen zu lassen „Nach wie vor wissen viele Westdeutsche nicht, wer der erste Deutsche im Weltall war“, sagte Dulig. Im Osten sei dagegen der Name von Siegmund Jähn überall bekannt. „Das sind kulturelle Unterschiede, wo ich sage, das ist doch nicht schlimm, dass es die gibt.“ Dulig, der auch Ostbeauftragter der SPD ist, fügte hinzu: „Wir müssen die strukturellen Ungerechtigkeiten abarbeiten, aber ansonsten auf die unterschiedlichen Lebenserfahrungen, die Menschen nun mal haben, eher produktiv und positiv eingehen.“

Als ein Beispiel für ein strukturelles Problem nannte der an den Ampel-Koalitionsverhandlungen beteiligte SPD-Politiker das Gefälle bei Löhnen und Gehältern. „Wenn man in Ostdeutschland 700 Euro im Monat weniger verdient und 14 Tage länger arbeitet als die Kolleginnen und Kollegen im Westen, dann ist das negativ. Und dann müssen wir politisch und wirtschaftlich ran.“ Auch das Thema schlechterer Aufstiegschancen Ostdeutscher müsse angegangen werden.

Es sei jedenfalls nicht schlimm, dass der Osten eine eigene Geschichte einzubringen habe. „Wir reden nicht über Regionen, wir reden über Menschen“, sagte Dulig. Der Minister gilt in Koalitionskreisen als möglicher neuer Ostbeauftragter der Bundesregierung. Spekuliert wird zudem über ein Ministeramt auf Bundesebene. Dulig sagte zur Frage nach seiner persönlichen Zukunft: „Ich werde jetzt keine Spekulationen unterstützen, was meine Person betrifft“. Er erwarte aber, dass ein Ostdeutscher Verantwortung übernehme. Dabei gehe es nicht um seine Person. Er liebe seine Aufgabe, die er in Sachsen habe.

Dulig äußerte sich auch zu den Thesen des bisherigen Ostbeauftragten Marco Wanderwitz, wonach manche ostdeutsche AfD-Wähler nicht mehr für andere Parteien erreichbar seien. Der CDU-Politiker habe mit einem Teil seiner Analysen recht, sagte Dulig, schränkte jedoch ein: „Ich muss doch Menschen wieder öffnen.“ Dulig ergänzte: „Wir müssen auch weiterhin im Gespräch sein. Auch das ist eine Frage von Respekt.“ Man könne nicht ganzen Gruppen „die Tür zuknallen“.