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OB Hilbert muss um Wahlzulassung bangen

Ist Dresdens Oberbürgermeister juristisch unsauber als Kandidat für die nächste Wahl zugelassen worden? Der Fall wird wohl von Juristen entschieden werden - womöglich nach der Wahl.

Von Dirk Hein
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Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) muss weiter um seine Zulassung zur Wahl bangen.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) muss weiter um seine Zulassung zur Wahl bangen. © Sven Ellger

Dresden. Bei der Sitzung des Gemeindewahlausschusses über die Zulassung von Wahlvorschlägen zur Dresdner Oberbürgermeisterwahl 2022 hat es Unregelmäßigkeiten gegeben. Der amtierende OB Dirk Hilbert (FDP), der eine zweite Amtszeit anstrebt, ist nur mit knapper Mehrheit und nach langer Diskussion zugelassen worden. Gegner haben bereits Beschwerden bei der Rechtsaufsicht angekündigt. Entschieden wird womöglich aber erst lange nach der Wahl.

Das erfahren Sie in diesem Beitrag

  • Was an der Zulassung Hilberts als OB-Kandidat so umstritten ist
  • Was Hilberts Herausforderer fordern
  • Wie Hilbert auf den Vorfall reagiert
  • Wie Juristen den Fall einschätzen
  • Wie es am Donnerstag weitergeht
  • Was passieren würde, wenn Hilbert nicht antreten dürfte
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