merken
Politik

Maaßen: "Gab keine Hetzjagd in Chemnitz"

Drei Jahre nach der tödlichen Messerattacke und den Ausschreitungen in Chemnitz hält Hans-Georg Maaßen an seiner umstrittenen Aussage fest.

Hans-Georg Maaßen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem Südthüringer Wahlkreis für den Bundestag.
Hans-Georg Maaßen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem Südthüringer Wahlkreis für den Bundestag. © dpa

Suhl/Berlin. Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hält an seiner umstrittenen Aussage fest, dass es im Jahr 2018 bei Demonstrationen in Chemnitz nicht zu "Hetzjagden" auf Ausländer gekommen sei. "Es gab keine Hetzjagd in Chemnitz. Wer das Gegenteil behauptet, sagt die Unwahrheit", sagte Maaßen in einem Streitgespräch mit dem FDP-Innenexperten Konstantin Kuhle in der "Neuen Züricher Zeitung" (NZZ). Maaßen kandidiert bei der Wahl am 26. September in einem Südthüringer Wahlkreis für den Bundestag.

Er war als damaliger Verfassungsschutzpräsident im Spätsommer 2018 wegen seiner Aussage zu den Demonstrationen in Chemnitz massiv in die Kritik geraten. Zu den Demonstrationen in Chemnitz war es gekommen, nachdem ein Deutscher getötet worden war.

Anzeige
Ab auf den Grill!
Ab auf den Grill!

Klicken Sie hier und entdecken News, Tipps und Ideen zum sommerlichen Grillvergnügen in der Grillwelt von Sächsische.de!

Auslöser für die Kontroverse um Maaßen war ein Video, das Jagdszenen auf ausländische Menschen zeigen soll. Maaßen hatte damals bezweifelt, dass es zu "Hetzjagden" gekommen sei und entfachte damit eine Debatte auch um seine Person und seinen Job als Verfassungsschutzchef. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versetzte Maaßen nach langem Hin und Her in den einstweiligen Ruhestand.

Vorwurf von Luisa Neubauer

In der NZZ bekräftigte Maaßen nun seinen damaligen Standpunkt: "Hat dieses Video eine Hetzjagd dargestellt?", fragte er. "Es hatte nichts zu tun mit einer Hetzjagd. Insofern ist meine Analyse richtig gewesen."

In dem Gespräch wies Maaßen auch Vorwürfe zurück, in seiner Zeit als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu wenig gegen Rechtsextremismus unternommen zu haben. Dies sei eine "diffamierende Unterstellung". Zudem verteidigte er sich gegen Vorwürfe, antisemitische Inhalte verbreitet zu haben. "Als ob ich fortlaufend rechtsextreme oder rechtspopulistische Tweets verbreiten würde. Das ist falsch", sagte Maaßen.

Weiterführende Artikel

Heftige Kritik an Maaßen-Nominierung

Heftige Kritik an Maaßen-Nominierung

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen polarisiert: Seine Wahl zum Thüringer Direktkandidat für den Bundestag sorgt für viel Kritik - auch in den eigenen Reihen.

Chats belegen Hetzjagden in Chemnitz

Chats belegen Hetzjagden in Chemnitz

Ermittlungsergebnisse legen nahe, dass Rechtsextremisten sich zu Jagden auf Ausländer verabredet hatten und damit prahlten. Die Grünen fordern Aufklärung. 

Neuneinhalb Jahre Haft im Fall Daniel H.

Neuneinhalb Jahre Haft im Fall Daniel H.

Nach dem Tod eines Chemnitzers vor gut einem Jahr stand ein Syrer vor Gericht. Die Anklage stützte sich auf einen Zeugen. Nun gibt es ein Urteil. 

Lieber Hans-Georg Maaßen!

Lieber Hans-Georg Maaßen!

Offener Brief an den Verfassungsschützer mit geheimen Absichten

Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Maaßen vorgeworfen, bei Twitter einen Link auf die Plattform "The Unz Review" verlinkt zu haben. Hinter der Plattform steht ein Mann, der nachweislich den Holocaust leugnet. Der verlinkte Artikel warnt davor, dass die US-Regierung angeblich einen Feldzug gegen "inländische Terroristen" plane. Die Meinungsäußerung sei in Gefahr, von einem Polizeistaat ist die Rede. "Ein besorgniserregendes Szenario" schrieb Maaßen, löschte den entsprechenden Tweet aber wieder. (dpa)

Mehr zum Thema Politik