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Das sagt Kretschmer zu Rechten in Zwönitz

Die von Rechtsextremen gelenkte Partei "Freie Sachsen" ruft in Zwönitz zum Protest auf. Am Freitag kam Michael Kretschmer in die kleine Stadt und suchte das Gespräch.

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Ministerpräsident Kretschmer hat der Stadt Zwönitz im Erzgebirgskreis und ihren Bürgern Unterstützung gegen eine Vereinnahmung durch Rechtsextreme zugesichert.
Ministerpräsident Kretschmer hat der Stadt Zwönitz im Erzgebirgskreis und ihren Bürgern Unterstützung gegen eine Vereinnahmung durch Rechtsextreme zugesichert. © dpa

Zwönitz. Bei einem Besuch in Zwönitz hat Ministerpräsident Michael Kretschmer der Stadt im Erzgebirgskreis und ihren Bürgern Unterstützung gegen eine Vereinnahmung durch Rechtsextreme zugesichert.

"Ich habe in Zwönitz Menschen getroffen, die ganz klar sagen, sie wollen mit den Rechtsextremisten, die schon häufiger jetzt auch nach Zwönitz gekommen sind, nichts zu tun haben", sagte der CDU-Politiker am Freitag. Am frühen Abend hatte dort die von Rechtsextremen gelenkte Partei "Freie Sachsen" auf dem Markt eine Kundgebung abgehalten.

Im Vorfeld hatten die Organisatoren Kretschmer zur Diskussion aufgefordert. Es sei ihm ein wichtiges Anliegen, mit den Menschen vor Ort den offenen Austausch zu suchen, betonte er in seiner schriftlichen Antwort. Dem Vizevorsitzenden der "Freien Sachsen" und Funktionär der NPD, Stefan Hartung, warf Kretschmer vor, die Gesellschaft durch Angst, Zwiespalt und Hass zu spalten. "Sie schrecken vor nichts zurück, um die Werte für die ich und viele Menschen in unserem Land stehen - Respekt, Anstand, Nächstenliebe - zu diskreditieren", erklärte er. "Es gibt keine gemeinsame Basis für ein Gespräch."

Kretschmer verteidigte zugleich das Recht auf freie Meinungsäußerung. "Dazu gehören auch Demonstrationen, aber unter Einhaltung der Regeln und Hygienemaßnahmen." Es gebe viele Menschen, die auf anständige Art und Weise auf Ungerechtigkeiten infolge der Corona-Krise aufmerksam machen wollten und darauf, dass sie sich eine Hoffnung wünschten. "Ich bin beeindruckt über die Haltung, die ich hier erlebt habe."

In den vergangenen Wochen hatte es bei Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen in Zwönitz mehrfach Angriffe auf Polizisten gegeben. So wurden bei einer nicht angemeldeten Demonstration nach Angaben der Polizei Beamte unter anderem aus einer siebenköpfigen Menschengruppe mit Pfefferspray besprüht und gebissen. Daraufhin hatte auch die Polizei Pfefferspray eingesetzt. Insgesamt sollen bei den Auseinandersetzungen acht Polizisten und Polizistinnen verletzt worden sein. Kretschmer hatte die Attacken scharf kritisiert: "Ein Angriff auf Polizisten ist ein Angriff auf uns als Gesellschaft."

Die Versammlung am Freitag blieb nach ersten Angaben der Polizei friedlich. Es seien lediglich einige Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung festgestellt worden, hieß es. Die Teilnehmerzahl wurde auf bis zu 150 auf dem Marktplatz selbst und weitere 200 im Umfeld beziffert. (dpa)