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Kretschmer plant Moskau-Reise

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält Sanktionen gegen Russland weiter für falsch - und übt Kritik an Außenminister Heiko Maas.

Wladimir Putin (r.), Präsident von Russland und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer trafen sich 2019 auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg.
Wladimir Putin (r.), Präsident von Russland und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer trafen sich 2019 auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. © Alexei Nikolsky/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa

Dresden. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält Sanktionen gegen Russland weiter für falsch. Es sei absolut richtig, dass die Europäische Union und auch Deutschland rechtsstaatliche Verfahren einforderten, sagte er am Donnerstag mit Blick auf die Restriktionen der EU wegen der Inhaftierung des Kreml- Kritikers Alexej Nawalny. "Das ändert aber nichts daran, dass die Sanktionen keine Wirkung entfalten, dass sie in vielfältiger Weise umgangen werden und deswegen als Instrument der Politik keine Zukunft haben." Alle ostdeutschen Ministerpräsidenten seien der Meinung, dass sie abgeschafft gehörten.

Kretschmer will - wenn die Corona-Pandemie es zulässt - im April nach Moskau reisen, um dort eine gemeinsame Ausstellung der Tretjakow- Galerie und der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden zur Romantik zu eröffnen. Er wolle dann die Gelegenheit nutzen, mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft und Opposition, aber auch mit denen der Administration ins Gespräch zu kommen. "Wir müssen auch jetzt wieder miteinander und nicht übereinander reden." Warum gerade der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) immer wieder "harte und knallharte Töne" anschlage, sei ihm unverständlich. Der Außenminister sollte in seinem Amt eher für Ausgleich sorgen.

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