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Machtwechsel im Kanzleramt: Scholz muss jetzt liefern

Neue Zeiten in Berlin: Die Ära Angela Merkel ist beendet. Der Sozialdemokrat Olaf Scholz ist Kanzler. Jetzt muss er zeigen, was er kann. Ein Kommentar.

Von Thilo Alexe
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Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid ab.
Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid ab. © dpa

Ist das nun ein geordneter Machtwechsel oder ein holpriger Start? Irgendwie beides. Angela Merkel ist nach 16 Jahren selbstbestimmt und wohl ohne Bitterkeit aus dem Kanzleramt ausgezogen. Olaf Scholz, dessen Chancen bis zum Sommer außer ihm kaum jemand realistisch einschätzte, übernimmt. Die komplizierten Verhandlungen mit Grünen und FDP führte er effizient und mit Respekt. Schrille Störgeräusche drangen kaum nach außen.

Doch nicht überall ist die Ampel so souverän, wie es die Regierungsbildung vermuten lässt. Das Auslaufen der epidemischen Lage war zumindest zum Zeitpunkt einer anwachsenden Corona-Dynamik falsch. Die Rechtssicherheit, die entstanden ist, wird konterkariert durch die Reparaturbemühungen. Bereits zum zweiten Mal binnen weniger Wochen muss das Infektionsschutzgesetz nachgebessert werden. Auch wenn der Ansatz, Parlamente in Bund und den Ländern einzubeziehen, richtig ist – in der Krise wirkt das alles verwirrend.

Freilich: Es ist nicht falsch, Regelungen nachzubessern und Versäumnisse auszugleichen. Wer macht alles richtig in so einer Pandemie, die tiefe Eingriffe in den Alltag verursacht? Selbst Sachsens CDU gestand unlängst im Landtag Fehler bei der Bekämpfung des Virus ein. Corona ist gerade der Maßstab für Politik. Scholz, der sich bei dem Thema lange zurückhielt, muss nun nachvollziehbar handeln und klar kommunizieren. Das ist seine erste Herausforderung als Kanzler.