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Plötzlich rüttelt Scholz am Zaun des Kanzleramts

Er war schon abgeschrieben. Wie der SPD-Kanzlerkandidat es geschafft hat, seiner Partei wieder Hoffnung zu geben.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gibt seiner Partei trotz aller Widersprüche überraschenden Aufwind.
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gibt seiner Partei trotz aller Widersprüche überraschenden Aufwind. © dpa

Von Georg Ismar und Hans Monath

In jenen Morgenstunden des 7. Februar 2018 blieb Olaf Scholz einfach so lange mit seinen Leuten im Konrad-Adenauer-Haus sitzen, bis die Unions-Spitze aufgab. Aber die Bedingung war, dass er selbst das Amt übernimmt. So bekam die SPD das Finanzministerium, und Scholz wurde Vizekanzler. Das erzählt zweierlei über Scholz: Er hat Ausdauer und kann verhandeln wie Kanzlerin Angela Merkel. Und er genießt Vertrauen – auch beim politischen Gegner.

Rund um das Willy-Brandt-Haus können Bürger dieser Tage den Eindruck bekommen, es werde bald in Olaf-Scholz- Haus umbenannt. Über dem Eingangsportal der SPD-Zentrale sitzt ein übergroßer Scholz, dazu der Slogan „Scholz packt das an“. Und rund um das Gebäude stehen mehrere große Plakatwände. „Faire Mieten wählen“; „Jetzt stabile Renten wählen“ und zwölf Euro Mindestlohn verspricht ein schwarz gefärbter Scholz auf rotem Hintergrund. In der SPD sind sie stolz auf die ins Auge stechenden Motive.

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Monatelang war drinnen die Stimmung schlecht, die Werte wirkten wie einbetoniert, ständig die Debatten, dass der Mitte-Kandidat nicht zum Linkskurs der Partei passe und wie jemand Kanzler werden wolle, den die eigene Partei als Vorsitzenden nicht haben wollte. Scholz blieb auch im Herbst 2019 einfach sitzen und ließ sich nicht beirren, trotz der Niederlage mit Klara Geywitz gegen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Rennen um den Parteivorsitz gab er nicht auf. Und blieb Finanzminister. Dann kam Corona, die „Bazooka“, und Scholz blieb hartnäckig auch international am Vorhaben dran, dass Konzerne wie Amazon und Apple überall mit einer Mindestbesteuerung zur Kasse gebeten werden sollen, auch in Deutschland.

Trend spricht gegen Laschet

Die Methode Scholz ist der Methode Merkel nicht unähnlich. Er lässt sich nicht provozieren, ist ein Arbeitstier, immer auf der Suche nach einem Kompromiss, auch wenn der nicht immer gut ist. Und er kann sich mit Leuten, die ihn zuvor bekämpft haben, arrangieren, siehe Esken, Walter-Borjans und die Jusos. Scholz ist mehr Kopf-, als Bauchpolitiker, kontrolliert sind seine Botschaften, er kann Krise. Auch wenn die Mehrheit der Bürger von keinem der drei Kanzlerkandidaten überzeugt ist, dreht sich etwas.

Am Mittwochmorgen bekommen Esken und Walter-Borjans Zahlen auf den Tisch, die die Partei elektrisieren. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa von Manfred Güllner, bei dem die SPD oft besonders tief bewertet wird, sieht die Partei bei 19 Prozent, plus drei Punkte, nur einen Punkt hinter den Grünen, die Union verliert wegen der Zweifel an Armin Laschet drei Punkte und fällt auf 23 Prozent.

„Die Wählerschaft der Union ist in Auflösung begriffen“, sagt Güllner. „Aus Frust über die mangelnde Performance des Kanzlerkandidaten wandern frühere und potenzielle Wähler nicht nur zu den Grünen und zur FDP, sondern inzwischen auch zur SPD und ins Lager der Nichtwähler.“ In der Kanzlerfrage führt Scholz mit 26 Prozent, gefolgt von Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock mit 16 Prozent, Laschet fällt auf zwölf Prozent. Für die Union ist das ein Desaster, der Genosse Trend spricht gegen Laschet. Er zieht die Union nach unten, Scholz die SPD nach oben. Dabei lautete Laschets Versprechen, wenn Söder aus dem Spiel ist, werden seine Werte anziehen. Nun zittern vielen Unions-Abgeordneten die Knie.

Rot-rot-grüne Koalition rückt näher

Doch was folgt daraus? Scholz‘ Machtoption ist eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP. Doch FDP-Chef Christian Lindner fehlt die Fantasie dafür, zumal er Steuererhöhungen ausschließt, die SPD aber Spitzenverdiener und Reiche etwas stärker an den Krisenkosten beteiligen will. Lindner hat schon bekundet, er wolle gerne Finanzminister in einer Jamaika-Koalition werden – und gefällt sich in der Rolle des möglichen Kanzlermachers. Als wolle Scholz sich Lindner annähern, rät er wie Lindner der jungen Generation als Altersvorsorge zum Kauf von Aktien. „Das sollte man machen“, sagte er dem „Business Insider“. Lindner konterte, dann solle er sich auch dafür einsetzen, dass Kursgewinne nach einer mehrjährigen Spekulationsfrist steuerfrei sein sollten: „Tempo machen für Aktiensparen.“

Aber auch eine rot-rot-grüne Koalition rückt wieder in den Bereich des Möglichen, wenngleich für das Scholz-Lager die Linke als zu unzuverlässig gilt. Ausschließen will die SPD diese Option aber bisher nicht – wenngleich dies in der Mitte der SPD Stimmen kosten könnte, wo viele Bürger fürchten müssen, Scholz zu wählen und ein Linksbündnis zu bekommen.

Die größte Leistung der SPD-Vorsitzenden ist, dass sie sich zurücknehmen und einen Kandidaten unterstützen, den sie im Wahlkampf um den Vorsitz noch in die Nähe des Neoliberalismus rückten. Und die Partei ist geschlossen wie selten. Bei der SPD beherrscht der Kandidat fast allein die große Bühne, auf ein Schattenkabinett hat er verzichtet.

Plötzlich Schattenvorsitzender

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120.000 Scholz-Plakate waren vergangene Woche schon bestellt, über 200 Termine will er auf der „Scholz packt das an“-Tour absolvieren. „Olaf Scholz ist wirklich das Zugpferd in diesem Wahlkampf“, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil. Scholz ist entgegen aller Wahrscheinlichkeiten plötzlich der Schattenvorsitzende. Er beansprucht eine Art Richtlinienkompetenz, auch wenn er das so nie nennen würde. Walter-Borjans hatte kürzlich Unionspolitikern Unmenschlichkeit vorgeworfen, die für weitere Abschiebungen nach Afghanistan plädiert hatten. Bis zum Abschiebestopp von Innenminister Horst Seehofer (CSU) sprach sich Scholz mehrfach kühl dafür aus, die Möglichkeit von Abschiebungen Schwerkrimineller in das Bürgerkriegsland nicht zu verwerfen.

Ihren Wahlkampfauftakt plant die SPD am Samstag in Bochum. Die Veranstaltung wurde bewusst nach NRW gelegt, um zu signalisieren: Die SPD greift Laschet in dem Bundesland an, das er regiert.

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