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Graichen muss gehen, Habecks Problem bleibt

Mit der Absetzung von Staatssekretär Patrick Graichen ist der zentrale Ansprechpartner für das Heizungsgesetz abhandengekommen. Was das jetzt bedeutet.

Von Ulli Schönbach
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Patrick Graichen (l.) gilt als Vertrauter von Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz.
Patrick Graichen (l.) gilt als Vertrauter von Robert Habeck (r, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. © dpa

War es tatsächlich der eine Fehler zu viel? Wegen der Vermischung beruflicher und privater Interessen muss Staatssekretär Patrick Graichen nun doch gehen. Der Fall reiht sich ein in die Vorwürfe von Filz und Vetternwirtschaft rund um das Bundeswirtschaftsministerium. Dennoch hatte sich Minister Robert Habeck in der vergangenen Woche noch klar hinter seinen Staatssekretär gestellt.

Graichen gilt als Vertrauter des grünen Spitzenpolitikers und Architekt der Energiewende. An diesem Mittwoch nun der Kurswechsel. Dass zwischen beiden Terminen die Landtagswahl in Bremen mit einem schwachen grünen Ergebnis lag, ist wohl kaum Zufall.

Die Trennung von Graichen war nicht nur sachlich geboten, sie ist auch der Versuch eines Befreiungsschlags. Doch dieser dürfte für die Grünen schwierig werden. Denn um Freundschaft und Verwandtschaft geht es in dieser Debatte nur vordergründig.

Mit dem Gebäudeenergiegesetz, das den schrittweisen Ersatz von Öl- und Gasheizungen vorsieht, greift die Bundesregierung tief in den Alltag vieler Bürger ein. Dafür gibt es gute Gründe, wie die aktuellen Prognosen der Weltwetterorganisation zeigen.

Doch gerade die Grünen erweisen sich als wenig sensibel gegenüber den sozialen Ängsten, den dieser Schritt bei vielen Menschen auslöst. Die Filz-Vorwürfe machen es Habecks Kritikern leicht, sie sind aber nicht die eigentliche Ursache für dessen Bedrängnis.

Deshalb gilt: Graichen muss gehen, Habecks Problem bleibt.