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Kommunalwahlen in Sachsen: Ergebnis im Kreis Zwickau bleibt Zitterpartie

CDU verliert nur einen Landratsposten, parteiloser Dirk Neubauer gewinnt in Mittelsachsen, schlechte Wahlbeteiligung - die Kommunalwahlen in Sachsen im Newsblog.

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© Federico Gambarini/dpa (Symbolfoto)

Kommunalwahlen in Sachsen: Das Wichtigste in Kürze

13.48 Uhr: Erstes Interview mit Redebergs neuem Oberbürgermeister

58,64 Prozent: Überraschend deutlich hat Frank Höhme die Stichwahl gegen seine Konkurrentin Katja Mulansky gewonnen. Dem Vater zweier Söhne steht damit ein spannender Jobwechsel bevor: vom Feuerwehrauto ins Rathaus. In seinem ersten Interview nach dem Wahlabend spricht der 45-Jährige nun unter anderem darüber, welche Prioritäten er als Bürgermeister setzen will. Das Interview mit Höhme lesen Sie im Artikel "Ein Bürgermeister zum Anfassen"

11.50 Uhr: Sebastian Fischer kommt zurück in den Landtag

Der ehemalige Meißner CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Fischer ist zurück im politischen Spiel. Er darf sich über den Wiedereinzug in den sächsischen Landtag freuen, dem er schon mal zehn Jahre lang angehört hatte und im Jahr 2019 dann abgewählt wurde Fischer profitierte vom zweiten Wahlgang der Landratswahlen in Sachsen und einer gesetzlichen Regelung, nach der alle hauptamtlichen Wahlbeamten nicht gleichzeitig Abgeordnete im Landtag sein dürfen. Mehr zu Fischers Comeback im Landtag

10.47 Uhr: Grüne: Niedrige Wahlbeteiligung ist Stich ins Herz der Demokratie

Die sächsischen Grünen sehen in der niedrigen Beteiligung der Bürger bei den Landratswahlen am Sonntag ein fatales Signal. "Die noch niedrigere Wahlbeteiligung als im ersten Wahlgang mit insgesamt unter 40 Prozent ist erschreckend und ein Stich ins Herz der Demokratie. Denn klar ist: Kommunalpolitik ist die Keimzelle unserer Demokratie", sagte die Landesvorsitzende Marie Müser am Montag in Dresden. Für die frisch gewählten Landräte ebenso wie alle Demokraten bestehe der zentrale Auftrag darin, die Bürgerschaft in die tägliche Politik besser einzubeziehen und mehr Lust aufs Mitmachen zu wecken.

"Viel zu lange wurde es verschlafen, die Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Das rächt sich mit dieser Wahlbeteiligung. Umso wichtiger ist es, dass die Staatsregierung jetzt so viele Maßnahmen für bessere Beteiligung und Transparenz auf den Weg bringt - von Orten der Demokratie bis zum Transparenzgesetz -, die es weiter mit Leben zu füllen gilt", erklärte die Parteichefin. Starke Kommunen gebe es nur mit einer fortschrittlichen Politik, die gemeinsam mit den Menschen vor Ort entstehe.

Die Wahlbeteiligung bei den Landratswahlen war am Sonntag erneut schwach. Sie reichte von 28,9 Prozent im Landkreis Zwickau bis 39,8 Prozent im Landkreis Görlitz.

Montag, 4. Juli, 10.25 Uhr: Wahlergebnis im Kreis Zwickau bleibt Zitterpartie

Nach dem Wahlkrimi um den neuen Landrat im Kreis Zwickau bleibt es vorerst bei einer Zitterpartie. Das Ergebnis sei vorläufig, betonte eine Sprecherin des Landratsamtes am Montag. Zunächst würden nun die Wahlniederschriften von der Kommunalaufsicht geprüft, bevor im Laufe der Woche der Kreiswahlausschuss zusammentrete, um das endgültige Ergebnis festzustellen. Es sei nicht ungewöhnlich, dass sich bei der Wahlprüfung noch Stimmänderungen ergäben - etwa dass ungültige Stimmen doch gewertet werden, hieß es.

Am Sonntag hatte der CDU-Politiker Carsten Michaelis mit nur zehn Stimmen Vorsprung auf Dorothee Obst von den Freien Wählern die Wahl für sich entschieden. Beide kamen auf je 35,9 Prozent. "Mich macht das Ergebnis stolz", sagte die Bürgermeisterin von Kirchberg am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Sie wolle nun das Ergebnis der Kommunalaufsicht und des Kreiswahlausschusses abwarten. Unregelmäßigkeiten bei der Wahl sehe sie nicht.

Einen Wechsel ins Landratsamt etwa als Beigeordnete schloss Obst aus. "Ich bleibe Bürgermeisterin, das bin ich mit Leib und Seele." Aus ihrer Sicht sei die geringe Wahlbeteiligung das Zünglein an der Waage gewesen. Die hatte im Landkreis Zwickau bei nur 28,9 Prozent gelegen. Nach dem knappen Rennen seien die Freien Wähler gestärkt für die kommenden Kommunalwahlen, betonte Obst.

Er blicke mit "großer Dankbarkeit und großer Demut" auf das Ergebnis, schrieb Michaelis in der Nacht auf Facebook. "Die Aufgaben, die vor uns liegen, sind enorm. Gemeinsam werde ich mit allen Akteuren für einen modernen Landkreis arbeiten und dabei stets das Ohr nah an den Menschen vor Ort haben."

Der bisherige Landrat Christoph Scheurer (CDU) war aus Altersgründen nicht erneut angetreten. Mit 31 Jahren im Amt ist er der dienstälteste Landrat Sachsens.

21.13 Uhr: Alle Stimmen ausgezählt

Das war ein schneller Wahlabend: Bereits drei Stunden nach Schließung der Wahllokale sind alle Stimmen in Sachsen ausgezählt. Der parteilose Dirk Neubauer regiert künftig in Mittelsachsen, mindestens vier weitere Landkreise gehen an die CDU. "Mindestens" deshalb, weil nach derzeitigem Stand der fünfte CDU-Landrat im Kreis Zwickau Carsten Michaelis mit nur zehn Stimmen Vorsprung vor Dorothee Obst von den Freien Wählern liegt. Nun werden vor allem die ungültigen Stimmen überprüft - da es von denen mit 461 Stück eine Menge gibt, könnte sich das Endergebnis noch verschieben.

20.45 Uhr: Parteiloser wird Bürgermeister in Leisnig

Zum ersten Mal seit mehr als 30 Jahren stellt die CDU keinen Bürgermeister in Leisnig mehr. Die Mehrheit der Wähler hat den 50 Jahre alten Carsten Graf (parteilos) gewählt. Mehr zur Wahl in Leisnig lesen Sie hier.

20.14 Uhr: Extrem enges Rennen im Kreis Zwickau - CDU-Kandidat hauchdünn vorn

In Zwickau ist das Rennen um das Landratsamt extrem eng. Dorothee Obst von den Freien Wählern und Carsten Michaelis von der CDU liegen nach 33 von 33 ausgezählten Wahlkreisen gleichauf. Obst und Michaelis kommen beide auf 35,9 Prozent der Stimmen. Allerdings: Michaelis liegt mit 26.679 Stimmen jedoch zehn Stimmen vor Obst (26.669 Stimmen).

Es ist davon auszugehen, dass das amtliche Endergebnis noch auf sich warten lässt - nach derzeitigem Stand wäre aber Carsten Michael der neue Landrat. Zwickau hat auch die niedrigste Wahlbeteiligung in Sachsen - gerade einmal 28,9 Prozent der Wahlberechtigten gaben hier ihre Stimme ab. 461 Stimmen waren ungültig - die werden nun noch einmal überprüft.

20.06 Uhr: CDU gewinnt auch im Erzgebirge

CDU-Bewerber Rico Anton ist der neue Landrat im Erzgebirgskreis. Er erreichte 40,1 Prozent der Stimmen und verwies Volker Weber von den Freien Wählern auf den zweiten Platz, der auf 33,8 Prozent kam.