Zittau schaltet wegen AfD-Logo die Rechtsaufsicht ein

SZ + Zittau

18.07.2022 , 05:00

Zittau schaltet wegen AfD-Logo die Rechtsaufsicht ein

Die Stadt wirft OB-Kandidat Jörg Domsgen vor, das Logo der Stadt unrechtmäßig verfremdet und verwendet zu haben. Wenn das stimmt, droht eine hohe Strafe.

Von Thomas Mielke

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Darum dreht sich der Streit: Links das offizielle Logo der Stadt, rechts das abgewandelte der AfD. © Montage: SZ-Bildstelle

Nun mal andersherum: Nachdem der AfD-Kandidat zur Zittauer OB-Wahl, Jörg Domsgen, sich wegen vermeintlicher Fehler des OBs Thomas Zenker (Zkm) beziehungsweise der Stadtverwaltung zweimal bei der Rechtsaufsicht beschwerte, hat die Stadt nun seinetwegen die Rechtsaufsicht eingeschaltet. "Es liegt eine Mitteilung der Stadt vor, wonach Herr Domsgen und/oder die AfD das Stadtratswappen in unzulässig abgewandelter Form verwende", teilte eine Sprecherin des Landratsamtes als Untere Rechtsaufsichtsbehörde auf SZ-Anfrage mit. "Die Aufforderung der Stadt auf Unterlassung sei ungehört geblieben."