Zittau schaltet wegen AfD-Logo die Rechtsaufsicht ein
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Nun mal andersherum: Nachdem der AfD-Kandidat zur Zittauer OB-Wahl, Jörg Domsgen, sich wegen vermeintlicher Fehler des OBs Thomas Zenker (Zkm) beziehungsweise der Stadtverwaltung zweimal bei der Rechtsaufsicht beschwerte, hat die Stadt nun seinetwegen die Rechtsaufsicht eingeschaltet. "Es liegt eine Mitteilung der Stadt vor, wonach Herr Domsgen und/oder die AfD das Stadtratswappen in unzulässig abgewandelter Form verwende", teilte eine Sprecherin des Landratsamtes als Untere Rechtsaufsichtsbehörde auf SZ-Anfrage mit. "Die Aufforderung der Stadt auf Unterlassung sei ungehört geblieben."