Dirk Hilbert gewinnt OB-Wahl in Dresden - der Wahlabend zum Nachlesen
Dirk Hilbert bleibt Oberbürgermeister in Dresden, seine Konkurrentin Eva Jähnigen war ihm sieben Prozentpunkte unterlegen. Der ganze Wahltag und alle Ergebnisse im Newsblog.
Oberbürgermeister-Wahl in Dresden - das Wichtigste in Kürze:
Dirk Hilbert (Unabhängige Bürger für Dresden) gewinnt die Oberbürgermeisterwahl in Dresden mit 45,3 Prozent der Stimmen, Eva Jähnigen (Grüne) landet mit 38,3 Prozent auf dem zweiten Platz
Wahlbeteiligung: 41,3 Prozent (erster Wahlgang: 47,4 Prozent)
Fünf Kandidaten waren im zweiten Wahlgang angetreten: Dirk Hilbert (Unabhängige Bürger für Dresden), Eva Jähnigen (Grüne), Maximilian Krah (AfD), Jan Pöhnisch (Die Partei), Marcus Fuchs
106.000 Dresdner haben Briefwahlunterlagen angefordert - ein Rekord
22.27 Uhr: Ende der Live-Berichterstattung zur Dresdner OB-Wahl
Wir beenden an dieser Stelle die Berichterstattung über den Wahlsonntag in diesem Newsblog und danken Ihnen für das Interesse. Wenn Sie noch mehr über die Oberbürgermeisterwahl in Dresden erfahren wollen, empfehlen wir Ihnen diese weiterführenden Texte von Sächsische.de:
21.49 Uhr: Ergebnis der Oberbürgermeisterwahl ist noch vorläufig
Noch ist das Endergebnis der Oberbürgermeiserwahl offiziell "vorläufig", auch wenn sich an der Stimmenverteilung nicht mehr grundsätzlich viel ändern dürfte. Dennoch stellt erst der Gemeindewahlausschuss am Donnerstag, 14. Juli, das amtliche Endergebnis fest. Ob bis dahin noch Wahlanfechtungen eingehen, wird sich zeigen.
21.38 Uhr: Dresdner CDU gratuliert Hilbert
Auch die CDU hat Dirk Hilbert mittlerweile zu seiner Wiederwahl gratuliert "und dankt allen Wählerinnen und Wähler, die eine gute bürgerliche Politik für die Dresdnerinnen und Dresden an der Stadtspitze weiter möglich machen". Kreisvorsitzender Markus Reichel dankt aber auch Mitbewerberin Eva Jähnigen "für den fairen Wahlkampf". Dresden habe gezeigt, dass es eine verlässliche und bürgerliche Politik an der Stadtspitze wünschte.
"Wir als CDU werden mit einer klugen Haushaltspolitik Dirk Hilbert unterstützen, auf allen Ebenen realistische und effektive Lösungen zu finden", verspricht Reichel. "Wir wollen und werden als CDU Dresden im Rahmen unseres Projektes Brücke 2022-2024 eine erfolgreiche Politik für Dresden fortführen und stark in die kommenden Kommunalwahlen 2024 gehen."
20.54 Uhr: Bundesjustizminister und -finanzminister gratulieren OB Hilbert
Über Twitter erreichen den wiedergewählten Oberbürgermeister Dirk Hilbert Glückwünsche von Parteifreunden wie dem Bundesjustizminister Marco Buschmann.
19.55 Uhr: Wahlverliererin Eva Jähnigen gratuliert Hilbert - und will Wahl nicht anfechten
Enttäuschung über den Wahlausgang bei Bewerberin Eva Jähnigen. Die Grünen-Politikerin und amtierende Umweltbürgermeisterin hatte sich mehr erhofft, vor allem mehr Wähler von SPD und Linken zu mobilisieren. Sie gratuliere aber Dirk Hilbert. Er müsse nun die Klimawende und soziale Aufgaben lösen.
"Ich bin natürlich enttäuscht", sagt Jähnigen. "Ich wollte das Amt und habe es nicht bekommen." Sie habe sich weiter als Umweltbürgermeisterin beworben. Ob sie noch mal um das Amt als Oberbürgermeisterin kandidieren werde, könne sie noch nicht sagen. Eine genaue Analyse des Wahlkampfs und seines Ausgangs sei heute schwer. Dirk Hilbert habe anders als sie offenbar noch einmal stark Wähler mobilisieren können.
Zur Frage nach der Anfechtung des Wahlergebnisses sagte Jähnigen, dafür sehe sie keine Grundlage, da das Wahlergebnis nicht sehr knapp gewesen sei. Aber der verspätete Versand von Briefwahlunterlagen dürfe nicht noch einmal passieren.
Albrecht Pallas (SPD) kündigte an, man werde Hilbert nun daran messen, wie die Verkehrswende organisiert wird. Auch den Klimawandel und den digitalen Wandel nannte er als große Herausforderungen für den neuen alten OB.
19.45 Uhr: Alle Gebiete sind ausgezählt - Dirk Hilbert gewinnt den zweiten Wahlgang und bleibt Oberbürgermeister
Nach Auszählung aller 538 Wahlgebiete geht Dirk Hilbert mit 45,3 Prozent der Stimmen nach dem vorläufigen Endergebnis als Gewinner der Oberbürgermeisterwahl 2022 hervor. Eva Jähnigen (Grüne) erreichte mit 38,3 Prozent genau sieben Prozentpunkte weniger. Maximilian Krah (AfD) erzielte 12,2 Prozent der Stimmen, Jan Pöhnisch (Die Partei) 2,2 Prozent und Marcus Fuchs 2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 41,3 Prozent und war damit im Vergleich zum ersten Wahlgang (47,4 Prozent) noch einmal gesunken.
19.19 Uhr: Dirk Hilbert feiert sich auf Schloss Eckberg als Wahlsieger
Während einige wenige Wahlgebiete noch ausgezählt werden, erklärt sich Amtsinhaber Dirk Hilbert bei seiner Wahlparty auf Schloss Eckberg im Kreis seiner Parteifreunde und Unterstützer bereits zum Sieger. "Wir haben es geschafft", verkündet Hilbert freudig. Es sei ein "schon anstrengender Wahlkampf" gewesen, gibt er zu, und er sei nun sehr froh, dass die Mitte in Dresden gewonnen habe. "Das ist ein tolles Ergebnis, da kann man richtig stolz sein", so Hilbert.
In einer kurzen Siegesrede appelliert Hilbert, es gelte nun weiter zusammenzustehen "und eine Führungsmannschaft zu formen, die wirklich ein Ziel miteinander verfolgt, nämlich die Stadt mit aller Kraft voranzuführen". Er kommt auf sein vor wenigen Tagen vorgelegtes Zehn-Punkte-Programm Energie/Wohnen zu sprechen, "das wird wichtig sein, dass wir das jetzt wirklich in Angriff nehmen, damit für die Menschen sichere Energie- und Wärmeversorgung sichergestellt ist - und auch bezahlbare", sagt Hilbert. Das sei keine leichte Thematik, "aber wir wollen unsere Hausaufgaben in unserer Stadt machen".
Genauso bewege die Menschen das Thema bezahlbares Wohnen sehr stark. Hilbert: "Ich kann nur an den Stadtrat appellieren: Wir haben ein ganz wichtiges Papier vorgelegt, eine Vereinbarung mit der Vonovia, diese sollten wir in der kommenden Woche im Stadtrat verabschieden und nicht irgendwelche Spiele noch machen, sondern mit großem Nachdruck rangehen und für die Bürgerinnern und Bürger bezahlbares Wohnen für die nächsten Jahre absichern."
Auch nach Auszählung von 515 der 538 Wahlgebiete führt Amtsinhaber Dirk Hilbert mit 45 Prozent der abgegebenen Stimmen. Eva Jähnigen (Grüne) folgt auf Platz zwei mit 38,5 Prozent, deutlich dahinter kommt Maximilian Krah (AfD) mit 12,4 Prozent. Wahlleiter Markus Blocher rechnet mit einem vorläufigen Endergebnis bereits bis 20 Uhr.
18.45 Uhr: Außergewöhnlich ruhiger Wahltag, viele Corona-Ausfälle bei Wahlhelfern
Gemeindewahlleiter Dr. Markus Blocher hat im Rathaus seine Einschätzung zum Wahltag abgegeben. Die Wahllokale hätten eine deutlich ruhigere Lage gemeldet als noch im ersten Wahlgang. Es habe keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Insgesamt sind 3.900 Wahlhelfer im Einsatz - 100 mehr als im ersten Wahlgang. "Heute Morgen kam es kurz zu Hektik, da viele krankheitsbedingte Absagen hereinkamen", sagt Blocher. Der Grund sei überwiegend eine Corona-Infektion gewesen.
Der Gemeindewahlleiter rechnet damit, dass spätestens heute 20.30 Uhr alle Stimmen ausgezählt sind. Die Wahlbeteiligung liege erfahrungsgemäß im zweiten Wahlgang niedriger als im ersten. "Ich rechne mit 38 bis 40 Prozent in diesem Wahlgang", schätzt Markus Blocher. Beim ersten Wahlgang am 12. Juni lag sie bei 47,4 Prozent.
Dass einige Dresdner ihre Briefwahlunterlagen verspätet erhalten haben, sei so nicht geplant gewesen. "Wir hatten den Druck der Unterlagen und die Kuvertierung eine Woche vor der Wahl am Freitag beendet. Geplant war die Weitergabe der Briefwahlunterlagen am Montag - es wurde Mittwoch", so Blocher. Er betont jedoch, dass dieser Umstand den Wahlausgang nicht beeinflussen wird. Am Bürgertelefon habe es seit Mittwoch keine Beschwerden mehr gegeben.
18.40 Uhr: Gut die Hälfte der Wahlgebiete ist ausgezählt - Hilbert führt
Die Auszählung der Dresdner Wahlgebiete schreitet schnell voran und nachdem gut die Hälfte ausgewertet wurde, zeichnet sich eine - zumindest vorübergehende Führung - von Amtsinhaber Dirk Hilbert ab. Um 18.42 Uhr hat der OB knapp 45 Prozent der Stimmen erreicht. Eva Jähnigen kommt auf 35,5 Prozent. Den aktuellen Stand der Auszählung für alle fünf Bewerber sowie später das Endergebnis können Sie der Grafik am Anfang des Newsblogs entnehmen.
18.21 Uhr: Die Wahlparty von Eva Jähnigen hat begonnen
Die Wahlparty von Eva Jähnigen (Grüne) in und an der Robotron-Kantine hat begonnen. Die Stimmung ist entspannt, die Kandidatin selbst, die wie schon zur Stimmabgabe mit dem Rad kam, berichtet, zuvor Familienzeit verbracht und Märchen geschaut zu haben.
Auch SPD-Chef Albrecht Pallas, im ersten Wahlgang noch selbst angetreten, wirkt im Liegestuhl um kurz nach 18 Uhr noch recht entspannt. Im Kontrast dazu steht die Aussage der Grünen-Fraktionschefin Agnes Scharnetzky: Sie sei "super aufgeregt", es werde "sehr knapp" heute Abend.
"Wir sind angespannt bis zum Äußersten", erklärt auch Klemens Schneider, Chef der Dresdner Grünen, kurze Zeit später vor den versammelten Unterstützern, bevor Eva Jähnigen selbst die kleine Bühne betritt und sich zunächst für die Unterstützung von SPD und Linke bedankt, anwesend in Form von Albrecht Pallas und André Schollbach. Es sei für sie eine ganz neue Erfahrung, mit so vielen Menschen im zweiten Wahlgang zusammen zu kämpfen.
Pallas erklärt, man sei sich einig, "dass es so wie in den letzten sieben Jahren in dieser Stadt nicht weitergehen darf". Schollbach sagt, man wolle Hilbert ablösen "und damit die Bequemlichkeit hinter uns lassen".
Wer seine Stimme nun noch nicht abgegeben hat, der kommt leider zu spät: Um Punkt 18 Uhr schließen die Dresdner Wahllokale. Damit beginnt die Auszählung der abgegebenen Stimmen. Wir informieren Sie in diesem Blog live über die einlaufenden Ergebnisse.
17.01 Uhr: Stimmzettelumschläge für Briefwahl werden sortiert
Der Anteil der Briefwähler an allen Wählern, die in der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl ihre Stimme abgeben, bleibt hoch. Die Stadt gibt ihn derzeit mit 20,6 Prozent (16 Uhr) an. Im ersten Wahlgang vor einem Monat waren es 21,5 Prozent (Endergebnis). Das Briefwahlzentrum befindet sich im Beruflichen Schulzentrum für Elektrotechnik am Strehlener Platz. Dort werden zunächst die gelben Stimmzettelumschläge zur Prüfung der Gültigkeit sortiert, bevor sie geöffnet und die Stimmzettel entnommen werden.
16.29 Uhr: Wahlbeteiligung steigt - aber bleibt gering
Ein erstes Ergebnis des zweiten Wahlgangs zeichnet sich bereits ab: Die Wahlbeteiligung dürfte noch geringer sein als in der ersten Runde am 12. Juni. Hatten damals gegen 16 Uhr 43,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, sind es nun erst 37,2 Prozent.
Die Wahlbeteiligung des ersten Wahlgangs zur OB-Wahl in Dresden lag laut amtlichem Endergebnis bei 47,4 Prozent - und damit fast 3 Prozent niedriger als vor sieben Jahren. Im Jahr 2015 waren es noch 51,1 Prozent der Dresdner, die im ersten Wahlgang ihr Kreuz setzten.
Hans Vorländer, Politikwissenschaftler von der TU Dresden schätzte die Beteiligung damals wie folgt ein: "50 Prozent Wahlbeteiligung ist etwas, das was man erwarten konnte. Man kann sich immer mehr wünschen, aber es ist ein respektables Ergebnis."
14.14 Uhr: Wahlbeteiligung laut Hochrechnung nun bei 32,6 Prozent
Die neue Hochrechnung der Stadt zur Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang ist da. Demnach sollen bisher 32,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben haben, einschließlich Briefwahl. Die Schätzung von 20,6 Prozent Briefwahlanteil insgesamt bleibt bestehen. Beim ersten Wahlgang am 12. Juni war die errechnete Wahlbeteiligung gegen 14 Uhr mit 38,7 Prozent bereits höher.
12.38 Uhr: Wahlbeteiligung bisher bei gut 28 Prozent
Eine erste Hochrechnung zur Wahlbeteiligung im zweiten Wahlgang liegt vor. Demnach haben bis 12 Uhr geschätzt 20,6 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl abgestimmt und 28,3 Prozent insgesamt (Briefwahl und Urnenwahl). Das amtliche Ergebnis der Wahlbeteiligung wird für 18 Uhr erwartet, eine nächste Auswertung erfolgt schon gegen 14 Uhr.
12.21 Uhr: Auch Eva Jähnigen hat gewählt
Wer den amtierenden Oberbürgermeister ablösen will, kann nicht unbeobachtet zur Wahl gehen: Im Fokus von ein paar Kameras und den Fahrradhelm noch in der Hand hat Eva Jähnigen gegen Mittag in einem Beruflichen Schulzentrum ihre eigene Stimme abgegeben. Die Grünen-Kandidatin und derzeitige Umweltbürgermeisterin feiert am Abend zusammen mit dem Kreisverband ihrer Partei in der Robotron-Kantine ihre Wahlparty - und fiebert dort bei Getränken und Snacks dem Auszählungsergebnis entgegen.
11.24 Uhr: Briefwahl vergessen - kann ich trotzdem noch wählen?
Beim Aufräumen ist Ihnen plötzlich der gelbe Briefwahlumschlag in die Hände gefallen, den ihr Partner eigentlich auf dem Weg zur Arbeit in den Briefkasten werfen sollte? Für den Versand mit der Post ist es jetzt natürlich zu spät, aber ihre Stimme können Sie dennoch zählen lassen: Wahlberechtigte können den Wahlbrief bis zum Wahlsonntag um 18 Uhr in den Briefkasten der Landeshauptstadt am Rathaus Dr.-Külz-Ring 19 einwerfen. Außerdem besteht die Möglichkeit, mit dem erhaltenen Wahlschein der Briefwahlunterlagen in einem beliebigen Urnenwahllokal zu wählen.
10.56 Uhr: Dirk Hilbert hat gewählt
Da im zweiten Wahlgang die einfache Mehrheit entscheidet, hat dieser Moment für Dirk Hilbert eine noch größere Bedeutung als im ersten Durchgang: Gegen 10.30 Uhr hat der seit 2015 amtierende Dresdner Oberbürgermeister seine eigene Stimme im Wahllokal der 82. Grundschule "Am Königswald" in der Gertrud-Caspari-Straße 9 abgegeben.
Später geht es für das Stadtoberhaupt auf Schloss Eckberg, wo am Abend die Mitglieder und alle Unterstützer des Vereins Unabhängige Bürger für Dresden e. V., für den Hilbert antritt, bei einer Wahlparty zusammenkommen. Im Hotelgarden will Hilbert gegen 19.30 Uhr nach der Wahlentscheidung eine erste Ansprache an sein Team halten.
10.45 Uhr: Wie haben meine Nachbarn beim ersten Wahlgang gewählt?
Auch die Wahl zum Oberbürgermeister bzw. zur Oberbürgermeisterin ist natürlich geheim, trotzdem lassen sich im zweiten Wahlgang zumindest grobe Vermutungen anstellen, zu welchem Bewerber die Nachbarn eher tendieren könnten - anhand der Ergebnisse des ersten Durchgangs. Die Auswertung der Urnenwahl nach den einzelnen Wahllokalen zeigt, wo Amtsinhaber Hilbert gepunktet hat und wo ihm Herausforderin Eva Jähnigen den Rang ablaufen konnte.
Sonntag, 10. Juli, 8 Uhr: Dresdens Wahllokale sind geöffnet
In Dresden sind jetzt die Wahllokale für die OB-Wahl geöffnet worden. Die Einwohner der Landeshauptstadt haben nun bis 18 Uhr Zeit, ihre Stimmen dort abzugeben. Insgesamt 106.000 Dresdner haben Briefwahl beantragt und werden nicht an der Urne wählen.
Samstag, 9. Juli, 12.40 Uhr: Die aussichtsreichsten Kandidaten im letzten Interview vor der Wahl
Noch einmal sind sie in großen Sächsische.de-Interviews zu Wort gekommen, bevor die Dresdner am Sonntag endgültig entscheiden, wer von beiden künftig das Rathaus und die Geschicke der Stadt leiten wird - die beiden aussichtsreichsten Bewerber um das Amt des zukünftigen Oberbürgermeisters bzw. der Oberbürgermeisterin.
Während Amtsinhaber Dirk Hilbert erklärt, welche Schulnote er sich für seine OB-Zeit geben würde - und welche für die Arbeit seiner Herausforderin Eva Jähnigen -, was er anders machen will, wenn er wiedergewählt wird, und warum er es für ein Problem hält, "zu sehr Ossi" zu sein, erklärt die bisherige Umweltbürgermeisterin, warum das Klimaschutzkonzept so lange dauert, was sie dem OB vorwirft und ob sie bei den DVB und Bädern sparen will.
16.05 Uhr: Wird die Oberbürgermeisterwahl angefochten?
Weil einige Dresdner ihre Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig bekommen haben, gibt es massive Kritik an Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Wie Wahlleiter Markus Blocher gegenüber Sächsische.de einräumte, gab es Probleme bei der Zustellung. "Vor allem im Postleitzahlengebiet 01099, also in der Neustadt, sind auch am Dienstagnachmittag noch nicht alle Unterlagen da."
Deshalb gibt es sogar Überlegungen, das Wahlergebnis anzufechten. Denn in der betroffenen Neustadt haben die Wählerinnen und Wähler im ersten Wahlgang mit großer Mehrheit Eva Jähnigen gewählt. Das könnten am Sonntag also die entscheidenden Stimmen sein, die der Umweltbürgermeisterin zum Sieg fehlen. Welche Parteien nun über Konsequenzen nachdenken und was der OB dazu sagt.
15.00 Uhr: Wahlergebnisse werden im Rathaus präsentiert
Sächsische.de wird am Wahlabend an dieser Stelle fortlaufend über alle neuen Ergebnis-Zwischenstände berichten. Wer am Sonntag dort sein möchte, wo der neue Oberbürgermeister in den nächsten sieben Jahren arbeiten wird, hat ab 17.30 Uhr die Möglichkeit dazu. Die Stadtverwaltung präsentiert die Ergebnisse über Monitore im Plenarsaal des Rathauses, sobald die Auszählung um 18 Uhr beginnt.
Freitag, 8. Juli, 11.03 Uhr: Rekord-Briefwahl auch im zweiten Wahlgang
Für die Oberbürgermeisterwahl am 11. Juli sind bereits über 106.000 Anträge auf Wahlschein- und Briefwahlunterlagen eingegangen. Das teilte die Stadtverwaltung mit. Insgesamt sind etwa 434.000 Dresdnerinnen und Dresdner wahlberechtigt, sodass jeder Vierte seine Stimme wahrscheinlich nicht am Wahlsonntag in der Kabine abgeben wird. Wer seine Briefwahlunterlagen noch nicht erhalten hat, muss selbst aktiv werden.
Seit Jahren steigt der Anteil der Briefwähler: Bei der Oberbürgermeisterwahl 2015 wurden bis zum ersten Wahlgang etwa 60.000 Anträge auf Wahlschein- und Briefwahlunterlagen gestellt. Zum zweiten Wahlgang waren es bereits 72.500 Anträge, was einem Briefwahlanteil von etwa 35 Prozent entspricht.
