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Diese 19 Parteien dürfen zur Landtagswahl in Sachsen antreten

Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Jetzt steht fest, welche Kandidaten auf den Landeslisten antreten dürfen. Die Parteien im Überblick.

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Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September haben 23 Parteien Landeslisten eingereicht.
Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September haben 23 Parteien Landeslisten eingereicht. © Sebastian Kahnert/dpa

Kamenz. Zur Landtagswahl in Sachsen am 1. September können 19 Parteien mit Landeslisten antreten. Dazu zählen neben den im Parlament bereits vertretenen politischen Kräften auch Neulinge wie das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) oder die Werteunion.

Der Landeswahlausschuss ließ bei einer öffentlichen Sitzung am Freitag in Kamenz lediglich vier Listen nicht zu. Die Partei der Humanisten sowie die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung brachten nicht die erforderlichen Unterstützerunterschriften ein. Bei der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) gab es Widersprüche in den eingereichten Unterlagen. Die KPD war nicht berechtigt, eine Liste einzureichen, weil ihr die Parteieigenschaft nicht zugestanden wurde.

Bei den meisten Parteien gingen die Listen ohne Mängel durch. Einzelne Bewerber wurden von Listen gestrichen, weil die eigene Zustimmungserklärung oder Wählbarkeitsbescheinigung fehlte, der Kandidat inzwischen in ein anderes Bundesland umgezogen war oder seinen Verzicht erklärte.

Auch mit manchen der angegebenen Berufsbezeichnungen hatte die Landeswahlleitung schon in der Vorprüfung Probleme. So wurden etwa Berufsangaben wie Betriebsratsvorsitzender, Prozessoptimierer oder wissenschaftlicher Mitarbeiter nicht anerkannt, weil es sich aus Sicht der Wahlprüfer eher um Tätigkeiten oder um Funktionsbezeichnungen handelt. Landtagsabgeordneter oder Referent wurden dagegen als Beruf bejaht.

Landtagswahl 2024 in Sachsen: Diese Parteien treten an

Diese Parteien dürfen zur Landtagswahl 2024 in Sachsen antreten. Die Reihenfolge entspricht dem Eingang bei der Landeswahlleitung

  • Freie Sachsen
  • Aktion Partei für Tierschutz (Tierschutz hier!)
  • Piratenpartei Deutschland (Piraten)
  • Freie Wähler
  • Freie Demokratische Partei (FDP)
  • Alternative für Deutschland (AfD)
  • Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)
  • Die Linke
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
  • Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
  • Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
  • Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
  • WerteUnion (WU)
  • V-Partei3 - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei3 )
  • Bündnis Deutschland
  • Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis)
  • Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

Insgesamt hatten 23 Parteien Landeslisten eingereicht. Die Frist endete am 27. Juni. Als Erste hatten die Freien Sachsen die Liste nach Kamenz geschickt, am 22. Januar dieses Jahres. Die Partei ist vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft und will mit 30 Kandidaten auf der Landesliste antreten. Als Letzte schickte die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei) die Unterlagen - eine Stunde vor Ende der Frist. Hier fehlten gleich mehrere Zustimmungserklärungen, sodass von 17 Listenkandidaten nur neun eine Bestätigung erhielten. Die Landeswahlleitung wurde bei ihrer Entscheidung im Landeswahlausschuss von sechs Beisitzern unterstützt. (dpa)