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Wird die Demokratie vom eigenen Erfolg bedroht?

Mehr Demokratie wagen – das muss nicht heißen, dass alles besser wird. Der Politologe Philip Manow erklärt, warum.

In Deutschland werden Entscheidungen von gewählten Volksvertretern wie denen im Bundestag getroffen.
In Deutschland werden Entscheidungen von gewählten Volksvertretern wie denen im Bundestag getroffen. © Michael Kappeler/dpa

Von Jörg Peter Löblein

Wer sich derzeit zum Thema Demokratie äußern will, dem bieten sich vornehmlich zwei Tonlagen an: die sorgenvoll-selbstgewisse Sonntagsrede – oder purer Alarmismus. Kein Wunder, wenn inzwischen sogar ein Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika damit droht, seine mögliche Abwahl nicht anzuerkennen.

Ein jüngst erschienenes Buch von Philip Manow mit dem schachtelförmigen Titel „(Ent-)Demokratisierung der Demokratie“ entfaltet hier seine Wirkung als geistige Ausnüchterungszelle: Möglicherweise kommt man arg gebeutelt aus diesem Essay heraus, verschiebt er doch eingeschliffene Perspektiven und blockiert reflexhafte Reaktionen. Der Bremer Politikwissenschaftler erinnert zunächst einmal daran, dass die Demokratie lange Zeit keineswegs als beste aller Staatsformen galt. 

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Wenn der Pöbel an die Macht komme, regiere das Chaos, fürchteten Staatstheoretiker von der Antike bis zur Neuzeit. Erst der „Trick der Repräsentation“ löst dieses Problem. Nur wenn der rohe Volkswille durch Volksvertreter eingehegt und geläutert wird, kann Demokratie stabil funktionieren: Damit das Volk herrschen konnte, musste es von der Herrschaft ausgeschlossen werden.

Das Zerrbild der „dumpfen Masse“

Immer wieder münden Manows Beschreibungen in solch elegant ausformulierte Widersprüchlichkeiten, mit denen er die Komplexität der Verhältnisse auf den Punkt bringt, ohne sie zu vereinfachen. Schon deshalb ragt sein Text aus der Fülle der Veröffentlichungen zur Krise der Demokratie heraus. Die Demokratie sei heute weltweit erfolgreicher denn je, stellt Manow fest, nie zuvor konnten mehr Menschen am politischen Gespräch teilnehmen, nicht zuletzt durch die sozialen Medien. Aber gerade in diesem Erfolg liege die Gefahr: Nicht die Demokratie, wohl aber die Mechanismen der Repräsentation seien dadurch in eine Krise geraten. Manow analysiert erhellend, wie beispielsweise die Parteien die Kontrolle über die Auswahl ihres Führungspersonals verloren haben. Die Übernahme der US-amerikanischen Republikaner durch Donald Trump ist hier nur das prominenteste Beispiel. Je basisdemokratischer eine Kandidatenkür abläuft, je weniger die Bewerber auf der Ochsentour durch die parteiinternen Instanzen „gefiltert“ werden, desto eher erwerben sie sich „Aufmerksamkeitsprämien“ vor allem durch radikale Positionen. Nicht mehr die Ausgleichenden, sondern die Polarisierenden kommen an die Spitze.

Mehr Demokratie zu wagen muss also nicht heißen, dass alles besser wird. Das weltweite Erstarken der Populisten wäre dann nicht Ursache, sondern Symptom der Demokratie-Krise. Trumps systematisches Säen von Zweifeln am demokratischen Prozess oder Boris Johnsons Ausschaltung des Unterhauses bewirken dann wiederum eine „Entdemokratisierung der Demokratie“; auch solche Vorgänge unterzieht Manow einer aufschlussreichen Analyse.

Aber zugleich gehöre der Verdacht, man wolle die Demokratie abschaffen, schon von Anfang an zum Wesen der Demokratie selbst. Wenn freilich die Einhegung dieses Verdachts nicht mehr gelingt, dann wird aus einem Streit innerhalb der Demokratie ein Streit über die Demokratie selbst. Und aus „Gegnern“ werden „Feinde“, die einander als Anti-Demokraten beschimpfen und damit den gemeinsamen Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen.

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Wem es wirklich ernst sei, der gehe deshalb „mit Demokratiegefährdungsdiagnosen zurückhaltend um“, warnt der Autor vor der Inflation der Warnungen. Gegen das diskursverweigernde Bild einer dumpfen, von Populisten verführten Masse wendet sich Manow ebenso wie gegen die These, dass die Macht heute ohnehin nicht mehr bei der Politik, sondern bei global agierenden Konzernen liege. Seine wenig gestaltungsfreudige Ablehnung kosmopolitischer Politik-Entwürfe (weil die Geschichte der Demokratie nun einmal eng an den Nationalstaat gebunden bleibe) muss man zwar nicht teilen. Von einer Auseinandersetzung mit Manows Befunden dürften dennoch alle profitieren, die noch miteinander im Gespräch bleiben wollen.

Philip Manow: (Ent-)Demokratisierung der Demokratie, Suhrkamp, 215 S., 16 €

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