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Keine angemessene Absicherung mehr

Die Auseinandersetzungen rund um das Thema Asyl setzen die Polizei zunehmend unter Druck.

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© dpa

Von Alexander Schneider

Von Januar bis September hat die Dresdner Polizei 166 Demonstrationen rund um das Thema Asyl abgesichert. Allein Pegida-Demonstrationen und entsprechende Gegenveranstaltungen haben 33 Großeinsätze in Dresden erfordert. „Das sind im Schnitt vier pro Woche“, sagte Polizeisprecher Thomas Geithner: „Tendenz: steigend“.

Bei den Einsätzen in der Landeshauptstadt sowie den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Meißen, dem Zuständigkeitsgebiet der Dresdner Polizei, sorgten insgesamt 25 000 Polizisten für Sicherheit und Ordnung. 4 000 Beamte stammten aus anderen Bundesländern oder von der Bundespolizei. Noch krasser ist das Verhältnis, wenn man nur auf Dresden blickt: Dort sicherten allein 15 000 Beamte die Pegida-Demos und Gegendemos ab, davon 3 500 Uniformierte vom Bund und anderen Bundesländern.

Die hohe Belastung sei laut Geithner ein Dilemma: „Es gibt die Erwartung, dass die Polizei flächendeckend Präsenz zeigt und nicht nur die Sicherheit der eigentlichen Demo gewährleistet. Wir müssen aber einschätzen, dass es mit den uns zur Verfügung stehenden Kräften nicht mehr funktioniert.“ In der Konsequenz führe es dazu, dass solche Einsätze nicht mehr ohne „Reibungen“ ablaufen könnten, so Geithner. Es gebe jedoch keine Alternative, da dass Versammlungsrecht ein hohes Gut sei.

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So kam es etwa beim Jahrestag der Pegida-Demo im Umfeld der Versammlungen Mitte Oktober zu mehreren Auseinandersetzungen – ohne Polizeipräsenz. Aufgrund der Einsatzbelastung und der Kräfteproblematik sei die Polizei gezwungen, teilweise erheblich von den bundeseinheitlichen Standards und bewährten Konzeptionen abzuweichen. Man könne den Kernbereich der Versammlungen derzeit zwar noch absichern, aber im Umfeld gebe es Probleme. „Im Raumschutz müssen wir Abstriche machen“, sagt Geithner. (lex)