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Polizei prüft Einsatz am Gedenktag

Bis zum Abend blieb der 13. Februar friedlich. Dann spitzte sich die Lage auf dem Altmarkt zu. Die Vorgänge werden untersucht.

© Sven Ellger

Von Christoph Springer

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Mit Schlagstöcken und Pfefferspray hat die Polizei am Dienstagabend auf dem Altmarkt AfD-Gegner in Schach gehalten, die den Platz verlassen wollten. Auslöser waren Attacken der Demonstranten gegen die Beamten. Polizeisprecher Thomas Geithner: „Während der circa 30-minütigen Absperrung versuchten mehrere größere Personengruppen, diese zu durchbrechen. Dabei kam es auch zu einzelnen Flaschenwürfen gegen Polizeibeamte.“

Der 13. Februar 2018 war bis dahin friedlich verlaufen. Als sich am Abend aber etwa 250 AfD-Anhänger zu einer Kundgebung auf dem Altmarkt versammelten, formierte sich schnell Protest. Rund 500 Menschen demonstrierten gegen die Veranstaltung. „Mehrere Gegendemonstranten hatten sich in den Versammlungsraum der AfD begeben und wollten diesen nicht verlassen“, schildert Geithner das Geschehen. „In der Folge richtete die Polizei auf dem Altmarkt eine Fahrzeugsperre ein, um die Teilnehmer beider Veranstaltungen bis zum Ende der Kundgebungen voneinander zu trennen.“

Dabei beließ es die Polizei jedoch nicht. Sie riegelte auch den Durchgang zur Wilsdruffer Straße und zur Seestraße ab. Die AfD-Gegner fühlten sich daraufhin eingekesselt. Auch der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann (Grüne) stand in dem umstellten Bereich. Er fragt nun, ob es verhältnismäßig war, „zwischenzeitlich den Gegenprotest und auch vollkommen unbeteiligte Personen zu kesseln.“ Thomas Geithner sagt, die Polizei habe einen „kontrollierten Abgang“ der Demoteilnehmer organisiert. Es hätten bis zu fünf Personen auf einmal die Sperre passieren dürfen. Weil es dabei zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei kam, sei diese Sperre 15 Minuten lang komplett geschlossen worden. Das fachte den Unmut der Eingeschlossenen weiter an.

Die Polizei ermittelt gegen einen AfD-Teilnehmer, der Pfefferspray gesprüht hat und dabei die Beamten traf. Auch Gegendemonstranten haben der Polizei zufolge Pfefferspray eingesetzt. Gegen zwei 38 und 42 Jahre alte Versammlungsteilnehmer wird wegen Körperverletzung ermittelt, bei einer 19-Jährigen fanden die Beamten Rauschgift.

Außerdem prüfen die Beamten den Vorwurf, ein Polizist habe das Neutralitätsgebot verletzt. Er soll eine Attacke eines AfD-Anhängers mit den Worten kommentiert haben, „hoffentlich schlägt er hart zu“.