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Polizei rechnet zum 13. Februar mit entspannter Lage

Dresden hat am Jahrestag der Zerstörung immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Der Missbrauch dieses Datums durch Neonazis löst Proteste aus. Nun hofft man auf friedliches Gedenken.

© dpa

Dresden. Die Polizei rechnet bei den Demonstrationen zum Jahrestag der Zerstörung Dresdens am 13. Februar nicht mit einer neuerlichen Eskalation der Lage. „Wir gehen von einem deutlich entspannten Einsatz im Jahr 2013 aus“, sagte der Dresdner Polizeichef Dieter Kroll am Dienstag. Vor zwei Jahren war es beim Aufmarsch von Neonazis zu Gewaltexzessen gekommen. Rechts- und Linksextreme griffen die Polizei an, mehr als 100 Beamte wurden verletzt. Mehr als 10.000 Menschen hatte allerdings gewaltfrei gegen die Neonazis protestiert und sich auch mit Sitzblockaden gegen deren Aufzug in den Weg gestellt. 2012 blieb es dagegen friedlich.

Kroll richtete klare Worte an die Adresse der Rechtsextremen, die ihre Marschstrecke unter allen Umständen geräumt sehen wollen: „Wir werden für Neonazis nicht kämpfen. Wir steigen auf keine Barrikaden für niemanden.“ Blockaden des Neonazi-Aufmarsches seien strafbar. Man werde aber nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit handeln. Ob die Polizei Blockierer wegtrage oder nicht, sei eine „Frage der Größenordnung“. „3000 Leute kann man nicht wegtragen.“ Die Polizei sei auch mit speziell geschulten „Kommunikationsbeamten“ aus Niedersachsen und Berlin im Einsatz. Die sollen im Bedarfsfall deeskalieren. Die Polizei gehe aber nicht blauäugig in den Einsatz.

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Einsatz ist logistische Herausforderung

„Wenn jemand Barrikaden anzündet, sind wir in einem anderen Film“, stellte Kroll unmissverständlich klar. Die Polizei werde mit 29 Hundertschaften der Bereitschaftspolizei und 580 Beamten aus der Polizeidirektion Dresden im Einsatz sein. Ob sich tatsächlich 2.900 Bereitschaftspolizisten einfinden, ließ Kroll offen. Hundertschaft sei eher ein taktischer Begriff. Sie müsse nicht aus 100 Leuten bestehen. „Das merken wir erst, wenn wir die Essenmarken zählen.“ Eine logistische Herausforderung sei zweifellos, dass die Einheiten aus den Bundesländern mit unterschiedlichen Funksystemen - digital und analog - arbeiten.

Laut Kroll sind für den 13. Februar bisher sieben Demonstrationen angemeldet. Die Polizei rechnet mit 800 bis 1.200 Neonazis. Noch vor wenigen Jahren waren mehrere Tausend von ihnen gekommen und hatten in Dresden den europaweit größten Aufmarsch der braunen Szene veranstaltet. Nach den Prognosen der Polizei werden in diesem Jahr bis zu 12.500 Gegendemonstranten erwartet. Innenstaatssekretär Michael Wilhelm rief die Dresdner zum Protest auf - lautstark und friedlich: „Wir wollen, dass die Neonazis schnell wieder aus der Stadt verschwinden.“ Blockaden würden das nur verzögern. „Wer blockiert, verhält sich kontraproduktiv“, so Kroll. (dpa)