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Polizei stuft Kornmarkt nicht mehr als gefährlich ein

Momentan ist die Lage auf dem belebten Platz in Bautzen ruhig, erklären die Beamten. An der Polizeipräsenz ändert das aber nichts.

© Uwe Soeder

Von Marleen Hollenbach

Bautzen. Jeden Abend das gleiche Bild: Fast zwei Jahre nach den schweren Krawallen auf dem Bautzener Kornmarkt ist die Polizei auf dem Platz am Reichenturm weiterhin sichtbar präsent. Doch obwohl die Beamten die „Platte“ immer noch im Fokus haben, wird sie von den Beamten mittlerweile nicht mehr als „gefährlich“ eingestuft.

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Das geht aus einer Antwort der sächsischen Regierung hervor. Das Innenministerium hatte auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann eine Liste mit 61 Orten in Sachsen veröffentlicht, die von der Polizei als „gefährlich“ eingestuft werden. Vor allem Straßen in Dresden und Leipzig tauchen auf diesem Zettel auf. Auch die Polizeidirektion Görlitz hat dem Ministerium ihre Zuarbeit geschickt. Dabei wird als einziger „gefährlicher Ort“ in der gesamten Oberlausitz ein Teil der Görlitzer Innenstadt benannt. Der Kornmarkt in Bautzen kommt nicht vor.

Ruhig und unauffällig

Das ist insofern überraschend, weil der Platz in Bautzen noch vor einem Jahr auf eben jener Liste stand. Polizeisprecher Thomas Knaup weiß, wie es zu der Änderung kam. „Die insgesamt ruhige polizeiliche Lage auf dem Kornmarkt im Sommer und Herbst des Jahres 2017 bis heute hat dazu geführt“, erklärt er. Genaue Zahlen zu Straftaten auf dem Platz kann die Polizei allerdings nicht nennen. Erst nach aufwendiger händischer Recherche könne man zum Beispiel die Fälle von Körperverletzungen in diesem Gebiet herausfiltern, meint der Polizeisprecher. Das sei zu aufwendig. Dennoch erklärt er: „Insgesamt kann die momentane Situation als ruhig und unauffällig beschrieben werden.“

Als „gefährlich“ stufen die Beamte all jene Orte ein, an denen sich erfahrungsgemäß Straftäter verbergen, Personen Straftaten verabreden, vorbereiten oder verüben, sich ohne erforderliche Aufenthaltserlaubnis treffen oder der Prostitution nachgehen. Für Plätze und Straßen, die in diese Kategorien fallen, gelten dann besondere Regeln. So darf sich die Polizei dort den Ausweis einer Person zeigen lassen, ohne, dass es dafür weitere Gründe geben muss. Die bloße Anwesenheit einer Person an solch einem Ort ist Anlass genug. Auf dem Kornmarkt ist das nun nicht mehr möglich. Wollen die Beamten die Identität einer Person feststellen, so müssen die nun einen konkreten Grund dafür nennen.

Einstufung erfolgt nicht willkürlich

Für Thomas Knaup zeigt das Beispiel Kornmarkt, dass die Polizei nicht willkürlich Orte als gefährlich einstuft. Diese Kennzeichnung erfolge auf Grundlage von Fakten. Und das heißt eben auch: Ändert sich die Lage, dann kann aus einem sogenannten gefährlichen Ort auch schnell wieder ein ungefährlicher werden, meint er. Die Grünen hatten diese Einstufung als „willkürlich“ bezeichnet. Sie sei ein bequemes Mittel, um in Sachsen verdeckte Kontrollbereiche zu errichten. Der Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann spricht sogar von einem „unverhältnismäßigen Eingriff in die Bürgerrechte“. Auch in Görlitz hatte die Bezeichnung für Verwunderung und Kritik gesorgt. Vor allem deshalb, weil die Polizeidirektion die Gefahrenzone gleich auf mehrere Quadratkilometer in der Görlitzer Innenstadt ausgedehnt hatte.

Polizeipräsenz bleibt bestehen

Doch zurück zum Kornmarkt: Trotz der ruhigen Lage wird sich vorerst eines nicht ändern: die Polizeipräsenz. Wie Thomas Knaup erklärt, behalten die Beamten den Platz weiterhin im Auge. Nach wie vor sind die Polizisten in den Abendstunden permanent auf dem Bautzener Kornmarkt anzutreffen. Auch tagsüber schauen sie regelmäßig an dem Platz vorbei.

Eine Maßnahme, die auch einige Stadträte befürworten. Als es vor einem Jahr wieder Auseinandersetzungen zwischen Deutschen und jugendlichen Asylbewerbern gab, erklärte CDU-Stadtrat Karsten Vogt, dass die Situation nur dann beruhigt werden könne, wenn die Polizei weiter den Kornmarkt überwacht. Auch SPD-Stadtrat Roland Fleischer forderte damals, dass die Polizei weiterhin präsent bleibt.

Im Rathaus hat man sich seit den Krawallen von 2016 vor allem mit der Gestaltung des Kornmarktes beschäftigt. Erst in der vergangenen Woche weihten Vertreter der Kommune mit dem Stadtfamilienrat ein Spielgerät auf dem Platz ein. Auch neue Pflanzen sollen die Aufenthaltsqualität auf der sonst eher tristen „Platte“ verbessern. Dazu passen auch die zwei Schachfelder vor dem Museum, die seit einem Jahr Spaziergänger zum Spielen einladen.