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Corona: Über 200 stille Protestler in Oppach

Dort haben am Sonntag nur 53 Teilnehmer weniger gestanden als in allen anderen Orten an der B96 in Sachsen zusammen. Neu war eine Demo in Neugersdorf.

Die Fahne des Deutschen Reiches ist oft zu sehen, vor allem bei den Teilnehmern in Oppach. Polizisten achten darauf, dass die Teilnehmer Masken tragen.
Die Fahne des Deutschen Reiches ist oft zu sehen, vor allem bei den Teilnehmern in Oppach. Polizisten achten darauf, dass die Teilnehmer Masken tragen. © Matthias Weber/photoweber.de

Beim "Stillen Protest" gegen die Corona-Maßnahmen entlang der B96 am Sonntagvormittag hat Oppach mehr Teilnehmer angezogen als in den vergangenen Wochen. Das geht aus den neuesten Zahlen der Polizei hervor.

Als Demo-Hotspot gilt die Gemeinde im Oberland schon seit Langem. Allerdings war der Zuspruch seit Wochen nicht mehr so hoch: Allein 202 Menschen versammelten sich dieses Mal in Oppach, 52 mehr als am Sonntag zuvor. Zum Vergleich: Im gesamten Revier Zittau-Oberland lag die Zahl der Teilnehmer bei 341 (Vorwoche 339), in Bautzen bei 116 (88), in Hoyerswerda bei 0 (7). Damit zieht die Kritik an den Corona-Maßnahmen vermehrt die Menschen im südlichen Landkreis Görlitz auf die Straße. Nach Oppach folgten in dem Beritt dieses Mal Oderwitz (40), Ebersbach (35), Eibau (30), Neusalza-Spremberg (10), Zittau (9), Friedersdorf (8) und Mittelherwigsdorf (7).

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Die Demo an der B96 in Zittau stand wieder unter dem Thema "Wahrung unserer Grundrechte" und war anders als in den anderen Orten angemeldet. Die Beamten erstatteten drei Strafanzeigen gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz - für jeden Revierbereich eine. Teilweise hätten Demonstranten an der B96 keinen Mund-Nasen-Schutz getragen, seien dem Hinweis der Beamten aber nachgekommen, berichtet Polizeisprecherin Franziska Schulenburg. Die von den Teilnehmern mitgebrachten Fahnen waren nach ihren Angaben alle ohne strafrechtliche Relevanz.

Plakat: "Freiheit für unsere Kinder"

Neu ist die Demo gegen die Corona-Maßnahmen am Sonnabendnachmittag an der Zittauer Straße in Neugersdorf gewesen. Dort trafen sich 30 Menschen, schwenkten Deutschland-Fahnen und hielten Plakate wie "Freiheit für unsere Kinder" und "Für freies Atmen" in den Händen. "Beim Eintreffen der Beamten setzte ein Großteil eine Mund-Nasen-Bedeckung auf", so Franziska Schulenburg. Vier Personen verweigerten dies gänzlich und erhielten eine Anzeige. Zudem erstatteten die Polizisten eine weitere wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Am Sonntagvormittag versuchten zudem drei Rumänen mit gefälschten Corona-Tests von Tschechien nach Deutschland zu reisen. Bundespolizisten kontrollierten den Seat auf der S148 nahe Neugersdorf, in dem ein 33-jähriger Mann sowie eine 22- und eine 29-jährige Frau saßen. Da auch die notwendigen Einreiseanmeldungen fehlten, leiteten die Beamten Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung, Fälschung von Gesundheitszeugnissen und Gebrauch unrichtiger Gesundheitszeugnisse ein. Die Rumänen mussten nach Tschechien zurück.

Am Sonntagmittag kaufte ein 53-jähriger Deutscher in Ebersbach direkt an der tschechischen Grenze zwei Stangen Zigaretten und ließ sie sich vom Händler rüberreichen. Die Bundespolizei stoppte den Mann kurz darauf und beschlagnahmte die 400 Zigaretten. Da Zigaretten nur als Reisemitbringsel steuerfrei nach Deutschland gebracht werden dürfen, lag hier eine Ordnungswidrigkeit vor - eine Anzeige folgte.

Diese 50 KK-Patronen haben die Beamten finden können.
Diese 50 KK-Patronen haben die Beamten finden können. © Bundespolizei
Und dieses verbotene Messer.
Und dieses verbotene Messer. © undefined

Bereits am Freitagabend reiste ein 51-jähriger Deutscher auf der S148 bei Neugersdorf mit Kleinkalibermunition und einem verbotenen Messer aus Tschechien ein, als Bundespolizisten ihn in seinem 5er BMW stoppten. "Da der Mann seinen Personalausweis nicht fand, wies er sich mit einem abgelaufenen Presseausweis aus", berichtet sie. In einem Fach des Armaturenbretts fanden die Polizisten eine Schachtel mit 50 KK-Patronen und den gesuchten Personalausweis, der Verbrennungsspuren aufwies. Außerdem lag in einer hinteren Türablage ein Tauchermesser mit einer 13 Zentimeter langen Klinge.

Gegen den Mann laufen nun Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz. "Während des Aufenthalts in der Dienststelle musste er immer wieder an das korrekte Tragen der Mund-Nase-Abdeckung erinnert werden, verweigerte sämtliche Unterschriften und zeigte sich ständig unkooperativ", so Alfred Klaner.

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