Schweigend haben wieder Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montagabend an der Hauptstraße in Neugersdorf gestanden. Die zehn Polizisten zählten etwa 60 Personen, die sich auf dem Fußweg aufstellten - mehr als vorige Woche. Die Mehrheit trug zunächst keine Mund-Nasen-Bedeckung. "Nachdem die Beamten darauf hinwiesen, weigerten sich drei Personen der Aufforderung nachzukommen", teilt Polizeisprecher Kai Siebenäuger mit. Diese ahndeten daraufhin die drei Verstöße. Und weil die Beamten keinen Versammlungsleiter ausfindig machen konnten, gab's eine weitere Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.
Zudem zählten die Beamten sieben Reichs-, zwei Reichskriegs-, zwei Oberlausitz-, eine Deutschland-, eine Bayern- und eine QAnon-Flagge. "Alle ohne strafrechtliche Relevanz", so der Polizeisprecher.
Q nutzen auch Querdenker
QAnon-Flaggen tauchen immer wieder bei Kritikern der Corona-Maßnahmen auf, auch schon bei einer an der B96. Dahinter stecken Anhänger einer Bewegung, die Verschwörungstheorien verbreiten. Sie glauben, dass geheime Mächte die Politik auf der Welt steuern. Der Mythos kam 2017 in den USA auf und verbreitet sich seither weltweit. Ein Unbekannter veröffentlichte damals online unter dem Pseudonym "Q" auf einer Plattform Beiträge über die Schattenregierung und ihr Handeln. Der Buchstabe steht in den USA für die höchste Sicherheitsfreigabe, weshalb Anhänger die Person für einen hochrangigen US-Beamten halten. Die Abkürzung Anon steht für anonym, da niemand seine Identität kennt.
Feindbilder der Anhänger sind neben Politikern auch Hollywoodgrößen, Medienhäuser, Banken und Beamte. Auch das Coronavirus ist Inhalt verschiedener Theorien - das reicht von der Leugnung bis zur gezielten Streuung. Auch Anhänger der Querdenken-Bewegung nutzen das "Q" für sich. In Deutschland verbreiten beispielsweise Xavier Naidoo und Attila Hildman Elemente der QAnon-Theorien.
Zumindest hinterfragenswürdig ist aber auch das Verwenden der Reichskriegs- und Reichsflaggen, die als Symbol rechter Gruppierungen genutzt werden. Diese können in Einzelfällen sichergestellt werden, etwa "wenn die Flagge Kristallisationspunkt einer konkret drohenden Gefahr ist und diese sich dadurch beheben lässt", heißt es in der Broschüre "Rechtsextremismus: Symbole, Zeichen und verbotene Organisationen". Bremen hatte im Herbst 2020 als erstes deutsches Bundesland gar das Zeichen der Flaggen verboten. Die Polizei darf diese seither konfiszieren und die Eigentümer mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro belegen. Sachsen hält sich zurück. (mit dpa)
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