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Corona: "Stille Protestler" fliehen vor Polizei

Rund 30 Menschen haben am Mittwochabend am "Goldenen Löwen" in Ebersbach demonstriert - unangemeldet. An Regeln hielten sich nur einige.

Bisher haben die "Stillen Protestler" nur am Sonntag an der B96 gestanden, insbesondere in Oppach. Nun kamen sie zumindest in Ebersbach auch am Mittwochabend zusammen.
Bisher haben die "Stillen Protestler" nur am Sonntag an der B96 gestanden, insbesondere in Oppach. Nun kamen sie zumindest in Ebersbach auch am Mittwochabend zusammen. © Matthias Weber/photoweber.de

Die "Stillen Protestler" von der B96 haben zumindest in Ebersbach nun erstmals auch am Mittwochabend gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Rund 30 Personen standen am "Goldenen Löwen". "Grund war vermutlich die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes", berichtet Kai Siebenäuger von der Polizeidirektion Görlitz.

Eine Funkwagen-Streife stellte die unangemeldete Demonstration gegen 18.30 Uhr fest. Die Teilnehmer hatten Reichs-, Sachsen- und Oberlausitzflaggen bei sich und ein Plakat mit der Aufschrift "Merkel, Steinmeyer und Co. - Grundrechte sind nicht verhandelbar". Auf den ersten Blick sei alles ohne strafrechtliche Relevanz gewesen, so der Polizeisprecher. "Doch nur ein Teil hielt die Mindestabstände ein und trug eine Mund-Nasen-Bedeckung."

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Als die Streife um Unterstützung bat und weitere Beamte eintrafen, flüchteten die Protestler. "Daher konnten die Verstöße nicht geahndet werden", erklärt Kai Siebenäuger. Am Ende gab's eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Die erstellt die Polizei jeden Sonntag, wenn die Demonstranten vormittags entlang der B96 stehen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Revierbereich Zittau-Oberland, wo einige Hundert Teilnehmer zusammenkommen - allen voran in Oppach.

In Zittau gab's hingegen bisher keinen täglichen Ring-Spaziergang von Kritikern der Corona-Maßnahmen mehr wie die vergangene Woche. Dort erblickten die Beamten beispielsweise am frühen Dienstagabend zwar mehrere Passanten am Haberkornplatz und an der Hochwaldstraße, allerdings höchstens in Zweiergruppen. Zudem hielten sie Abstand zueinander und trugen eine Mund-Nasen-Bedeckung. Anders läuft das zu den "Spaziergängen" an den Montagen mit zuletzt rund 500 Teilnehmern, wo die Polizei auch mit einem großen Aufgebot im Einsatz ist.

Bei ihrer Streifentätigkeit fielen den Beamten am Mittwochabend auf einem Parkplatz bei Kaufland an der Christian-Keimann-Straße zehn Personen auf, die zusammen Alkohol tranken. Sie fertigten mehrere Anzeigen gegen die Personen aus unterschiedlichen Haushalten wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung - und erteilten Platzverweise.

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