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Corona-Protestler sind diesmal uneinsichtig

Bei der Demo in Neugersdorf hielten sich viele nicht an die Regeln - die Polizei schritt ein. Auch an der Grenze. Anders war die Situation in Zittau.

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Symbolbild © Barbara Gindl/APA/dpa

Die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen an der Hauptstraße in Neugersdorf sind an diesem Montagabend nicht so friedlich verlaufen wie die vergangenen Wochen. Die Polizei hat dieses Mal einschreiten müssen, was sie bisher in dem Maße nicht musste - auch wenn die Veranstaltung stets unangemeldet ist.

Mit Lichtern und Laternen demonstrierten 60 Teilnehmer an der Hauptstraße. Einige hielten Sachsen- und Oberlausitzflaggen, andere Plakate in der Hand. "Alles ohne strafrechtliche Relevanz", teilt Polizeisprecherin Franziska Schulenburg mit.

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Doch ob 1,5 Meter Abstand oder Mund-Nasen-Schutz: Viele der 60 Teilnehmer hielten sich nicht an die Corona-Regeln. "Sie zeigten sich uneinsichtig." Nachdem die Beamten das Gespräch mit den Demonstranten suchten, habe sich die Situation aber gut händeln lassen. Nur zwei Personen wollten auch danach noch nicht die Maske aufsetzen. "Sie konnten auch kein Attest vorlegen oder anderweitige Nachweise", teilt Franziska Schulenburg mit. So leiteten die Beamten schließlich zwei Bußgeldverfahren im Sinne der Corona-Schutz-Verordnung ein. Und eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Zeitgleich trafen sich sechs Personen vor der Johanniskirche in Zittau und stellten Kerzen davor ab. Allerdings war diese Versammlung nicht angemeldet. Die "Montags-Andachten" vor der Kirche rief Hochschul-Gründungsrektor Peter Dierich Ende vorigen Jahres ins Leben. Hier gab's eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Parallel fanden sich auf dem Theaterring 30 "Freunde von Pegida" zusammen. Sie hielten sich an die Corona-Schutz-Verordnung.

Falsche Coronatests vorgelegt

Ebenfalls in Neugersdorf hat die Polizei acht Personen erwischt, die mit gefälschten Coronatests nach Deutschland einreisen wollten. So stoppten die Beamten gegen 14.30 Uhr ein tschechisches Pärchen auf der S148. Zwar führte das alle notwendigen Dokumente mit sich, der vorgelegte Coronatest machte die Beamten allerdings stutzig. "Darauf angesprochen gaben beide zu, dass es sich um Fälschungen handelt", berichtet Alfred Klaner von der Bundespolizei. Die 28-Jährige und der 31-Jährige mussten zurück nach Tschechien. Nur wenige Minuten später geriet ein 57-Jähriger an der Stelle in die Kontrolle. Auch bei ihm gab es Unregelmäßigkeiten beim vorgelegten Coronatest, sodass auch er wieder in sein Heimatland umkehren musste.

Um 16 Uhr nahmen die Beamten einen dänischen Seat ins Visier, in dem fünf Rumänen saßen. Sie wollten nach Deutschland einreisen und legten unter anderem Coronatests vor - die sich als Fälschung herausstellten. Also blieb ihnen nichts anders übrig als umzukehren.

Gegen alle acht Personen laufen Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung, Fälschung von Gesundheitszeugnissen und deren Gebrauch.

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