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Polizei bereitet sich auf "Spaziergang" vor

Wenn die Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montag um Zittaus Stadtring laufen, sind auch wieder Beamte dabei. Verstöße werden weiterhin nicht toleriert.

Die Polizei wird auch am kommenden Montag prüfen, ob sich die "Spaziergänger" an die Corona-Auflagen halten.
Die Polizei wird auch am kommenden Montag prüfen, ob sich die "Spaziergänger" an die Corona-Auflagen halten. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Die Polizei bereitet sich auf den großen "Spaziergang" der Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montag um den Zittauer Stadtring vor. Das teilt Sprecherin Anja Leuschner mit.

Der Grund: Die seit Anfang März andauernde Protest-Aktion wird als "unangemeldeter Aufzug" gewertet, bei dem die Teilnehmer auf dem Gehweg entgegen der Fahrtrichtung eine bis mehrere Runden um den Stadtring laufen. Erlaubt sind nur angemeldete und ortsfeste Versammlungen. Schon die letzten beiden Demonstrationen hat die Polizei mit einem massiven Aufgebot begleitet. An denen nahmen über 500 Menschen teil. Dabei beobachteten die Beamten bei allen "Spaziergängen", dass sich Teilnehmer nicht an geltende Auflagen hielten. "Ein Großteil trug keinen Mund-und Nasenschutz und wahrte nur teilweise den Mindestabstand von 1,5 Metern", berichtet die Polizeisprecherin. Im Zuge polizeilicher Maßnahmen kam's auch zu verbalen und tätlichen Auseinandersetzungen. Mehrere Straftaten brachten die Beamten zur Anzeige.

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Einsatzkräfte der Polizei sind deshalb auch am kommenden Montag am Stadtring in Zittau präsent. "Verstöße werden auch künftig nicht toleriert", so Anja Leuschner. Die Beamten setzten nach wie vor auf einen kommunikativen Ansatz und würden mit Augenmaß, unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, agieren.

Sie appelliert, Verantwortung zu übernehmen und eine geplante Versammlung bei der entsprechenden Behörde anzuzeigen. Jeder könne von seiner Meinungsfreiheit Gebrauch machen, wenn er sich an die entsprechenden Auflagen halte, so die Sprecherin. Das heißt: Am angemeldeten Versammlungsort bleiben, einen Mund- und Nasenschutz tragen und den 1,5 Meter Mindestabstand einhalten.

Bisher hat sich bei den Montags-Demos kein Versammlungsleiter zu erkennen gegeben, weshalb jedes Mal eine Anzeige gegen Unbekannt erfolgte - wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Seit dieser Woche sind die Ring-Spaziergänger sogar täglich unterwegs gewesen, wenn auch mit weitaus weniger Teilnehmern. Selbst am Sonnabend. Nur am Sonntag nicht. Zumindest stellten die Polizisten dort lediglich vereinzelt Paare und einzelne Personen fest, die laut der Sprecherin mit großem Abstand und in verschiedene Richtungen unterwegs waren.

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