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Polizei rechnet wieder mit "Spaziergang"

Die Beamten gehen davon aus, dass am Montag in Zittau erneut Corona-Kritiker zusammenkommen - und setzen weiter auf Kommunikation und erklären die Regeln.

Einige der Ringspaziergänger am Montag auf der Weberstraßen-Kreuzung auf dem Stadtring
Einige der Ringspaziergänger am Montag auf der Weberstraßen-Kreuzung auf dem Stadtring © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Die Polizeidirektion Görlitz bereitet sich darauf vor, dass am Montagabend am Zittauer Stadtring erneut Corona-Kritiker eine nicht angemeldete Versammlung abhalten wollen.

Solche sogenannten Ringspaziergänge fanden zuvor meist als ein nicht angemeldeter Aufzug im Sinne des Versammlungsgesetzes statt, erklärt Polizeisprecher Kai Siebenäuger. Die Teilnehmerzahl stieg mit zwei Ausnahmen seit der ersten Versammlung im März an. Am 19. April zählten die Einsatzkräfte rund 550 Versammlungsteilnehmer. Am vergangenen Montag waren auf dem Stadtring in der Spitze weit weniger Personen als in den Wochen davor unterwegs.

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Bei allen zurückliegenden "Ringspaziergängen" beobachteten die Beamten, dass sich die Versammlungsteilnehmer oft nicht an die Corona-Schutz-Verordnung hielten. Insbesondere trug ein Großteil der Versammlungsteilnehmer keine medizinische Maske und wahrte nur zum Teil den vorgeschriebenen Mindestabstand von eineinhalb Metern. Außerdem blieben die Teilnehmer nicht wie eigentlich vorgeschrieben an einem festen Platz, sondern bildeten stattdessen einen verbotenen Aufzug. Mit Lautsprechern hatten die Polizisten die "Spaziergänger" aufgefordert, ihre Demonstration aufzulösen. "Die meisten Personen waren dieser Aufforderung nicht nachgekommen", so Siebenäuger.

"Ringspaziergang" gilt als Versammlung

Die Polizei wertete die meisten zurückliegenden "Ringspaziergänge" als Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes. "Es handelte sich immer um eine örtliche Zusammenkunft von mindestens zwei Personen zur gemeinschaftlichen öffentlichen Meinungsbildung oder Meinungskundgebung. Die Versammlung fand an allen Tagen in Form eines Aufzuges statt. Gemäß der geltenden Corona-Schutz-Verordnung sind nur ortsfeste Versammlungen erlaubt, nicht aber in Form von Aufzügen", erklärt der Polizeisprecher.

Die Polizei weist Bürger darauf hin, dass sie ihr verfassungsmäßig geschütztes Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen dürfen, dabei aber die Auflagen der zuständigen Versammlungsbehörde beziehungsweise aus der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung beachten müssen. Insbesondere in Pandemiezeiten komme dem Infektionsschutz bei Versammlungen eine besondere Bedeutung zu. Sprich: Die Teilnehmer müssen auf Abstand und Maske achten und dürfen nicht umherziehen.

Die Polizei kündigt an, auch am kommenden Montag am Stadtring in Zittau präsent zu sein. Verstöße gegen die Festlegungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung und gegen das Versammlungsgesetz wollen die Beamten auch zukünftig nicht tolerieren. Insbesondere Straftaten sollen konsequent verfolgt werden. "Die Beamten setzen nach wie vor auf einen kommunikativen Ansatz und werden mit Augenmaß, unter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit, agieren. Hierbei werden sich die Maßnahmen auch immer an der Höhe des Infektionsrisikos orientieren", sagt Siebenäuger. (SZ)

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