Am "Stillen Protest" an der B96 am Sonntagvormittag zwischen Zittau und Oppach haben so viele Menschen teilgenommen wie seit Wochen nicht mehr. Das besagen die Zählungen der knapp 40 Beamten, die deswegen im Einsatz waren.

Sie registrierten dieses Mal 339 Teilnehmer im Revierbereich. Das sind 43 mehr als am Sonntag zuvor. Damit zieht die Kritik an den Corona-Maßnahmen vor allem Menschen im südlichen Landkreis Görlitz auf die Straße. Zum Vergleich: Im Revier Bautzen lag die Zahl der Teilnehmer dieses Mal bei 88 (Vorwoche 136), in Hoyerswerda bei 7 (15).

Die meisten Demonstranten standen nach Angaben der Polizei wieder einmal in Oppach (150), was vor allem Bürgermeisterin Sylvia Hölzel jede Woche aufs Neue ärgert. Dahinter folgen dieses Mal Oderwitz (59), Ebersbach (42), Eibau (39), Zittau (20), Neusalza-Spremberg (12) und Mittelherwigsdorf (11) sowie Friedersdorf (6). Neben den bereits bekannten Reichs-, Deutschland-, Oberlausitz- und Sachsenfahnen waren dieses Mal auch USA, Tschechien und Niederschlesien vertreten. In Eibau schwenkte ein Teilnehmer eine weiße Fahne mit altdeutscher Schrift und unbekanntem Emblem. Andere hielten Transparente in der Hand wie "Hände weg von unseren Kindern" und "Nein zur Impferpressung. In Oderwitz sichteten die Beamten eine blaue Fahne mit einer Taube darauf und eine weitere mit der Aufschrift "World".

Die Demo an der B96 in Zittau stand wieder unter dem Thema "Wahrung unserer Grundrechte" und war anders als in den anderen Orten angemeldet. Die Beamten erstatteten aber nicht nur drei Strafanzeigen gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz - für jeden Revierbereich eine - sondern stellten auch 30 Ordnungswidrigkeiten fest. Allein 20 wegen fehlendem Mund-Nasen-Schutz. Hinzu kamen zehn wegen unerlaubten Hupens von Fahrern gegenüber anderen Versammlungsteilnehmern.

Einreise scheitert an drei Übergängen

Mit einem unbelehrbaren mazedonischen Busfahrer bekamen es Bundespolizisten am Sonnabend zu tun, der aus Tschechien kommend an drei verschiedenen Stellen einreisen wollte. Erstmalig versuchte er es gegen 18 Uhr über die A17 bei Breitenau. Da die Insassen des dänischen Reisebusses aber über keine Einreiseanmeldung, einen negativen Covid-Test oder triftigen Grund verfügten, musste der Fahrer umdrehen.

Gegen 22 Uhr erschien er auf der S148 bei Neugersdorf. Die Bundespolizei wies ihn abermals ab. So fuhr der Mazedonier von Neugersdorf direkt zur Grenze in der Rumburger Straße in Seifhennersdorf. Aber auch hier erwartete ihn die Bundespolizei und wies ihn zum dritten Mal ab. Die Beamten belehrten ihn, dass er erneute Einreiseversuche unter den gegebenen Umständen zu unterlassen hat. "Nun schien auch der Bus es nicht weiter versuchen zu wollen und blieb mit technischem Defekt liegen", berichtet Alfred Klaner von der Bundespolizei.

Unter der Decke versteckt

In Zittau stoppten die Beamten am Sonnabend um 3.10 Uhr einen rumänischen Ford Galaxy auf der Friedensstraße. Darin saßen nach erstem Augenschein zwei Männer und zwei Kinder. Als sie nach der Mutter fragten, bemerkten die Polizisten im Fondbereich eine Decke. Unter der versteckte sich eine 34-jährige Rumänin. Ihr Ehemann auf dem Beifahrersitz händigte den Beamten die Identitätskarte der Frau aus.

Schnell war klar, warum sich die Kindesmutter versteckte: Die Behörden in Berlin suchen sie wegen unberechtigtem Kindergeldbezug und aufgrund einer offenen Geldstrafe per Haftbefehl. Bereits 2017 verurteilte ein Berliner Amtsgericht die Rumänin wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 900 Euro. "Da die Frau den Betrag nun vor Ort begleichen konnte, entging sie einer 60-tägigen Ersatzhaft", so Alfred Klaner.

Am Sonntag dann versuchten acht Rumänen bei Zittau mit falschen Corona-Tests aus Polen kommend einzureisen. Beamte der Bundespolizei kontrollierten sie 2 Uhr auf der B178n. Die 27- bis 67-jährigen Männer wiesen sich mit gültigen Personaldokumenten aus, legten aber falsche Covid-Tests vor. Die Bundespolizei beschlagnahmte die falschen Dokumente und leitete Ermittlungsverfahren wegen Urkundenfälschung ein.

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