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Corona: "Stiller Protest" hält sich hartnäckig

Die Demo lockt sonntags nicht mehr so viel Kritiker an die B96 von Zittau bis Oppach wie noch vor Wochen. Aber immer noch genug. Und was ist mit den Reichsflaggen?

Der Protest gegen die Maßnahmen geht weiter - hier ein Bild vom April. Auch Reichsflaggen werden wöchentlich gehisst - Mustererlass hin oder her.
Der Protest gegen die Maßnahmen geht weiter - hier ein Bild vom April. Auch Reichsflaggen werden wöchentlich gehisst - Mustererlass hin oder her. © Matthias Weber/photoweber.de

Egal welches Wetter ist, egal welche Lockerungen gelten: Auch am vergangenen Sonntag haben sich Kritiker der (Corona-)Politik wieder entlang der B96 aufgestellt, um still dagegen zu protestieren. Die Polizei zählte bei der jüngsten Demo 225 Menschen, die sich von Zittau bis Oppach offenkundig als Teilnehmer zeigten. Das sind 4 mehr als eine Woche zuvor.

Die meisten standen wie jeden Sonntag in Oppach. Allerdings haben die Beamten dieses Mal die Zahlen mit Friedersdorf und Neusalza-Spremberg zusammengezogen (124). Dahinter reihen sich Eibau (35), Oderwitz (25), Ebersbach (23), Zittau (12) und Mittelherwisdorf (7) ein. Im gesamten Revierbereich Bautzen kamen am Sonntag mehr "stille Protestler als eine Woche zuvor zusammen: Dort stieg die Zahl von 85 auf 101. In Hoyerswerda haben die Polizisten wiederholt keinen Teilnehmer angetroffen. Die Demo an der Dresdner Straße in Zittau zum Thema "Wahrung unserer Grundrechte" war als einzige wieder angemeldet.

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In Oppach zeigte einer ein Plakat, auf dem stand "Corona-Diktatur stoppen". Bei den Fahnen tauchten neben Deutschland, Oberlausitz, Sachsen und Russland auch das Deutsche Reich auf. Für letztere hat die Innenminister-Konferenz im Juni einen Mustererlass beschlossen, der das öffentliche Zeigen als Ordnungswidrigkeit behandelt. Allerdings hat dieser keine direkte rechtliche Wirkung. Zuvor muss jedes Bundesland einen eigenen Erlass beschließen. "Ohne gesetzliche Grundlage handelt auch die Polizei nicht", so Sebastian Ulbrich. Demnach konnten die Beamten auch dieses Mal keine strafrechtlich relevanten Flaggen feststellen.

"Die Teilnehmer haben auch die Abstände eingehalten, nur trug fast keiner einen Mund-Nasen-Schutz", teilt Polizeisprecher Sebastian Ulbrich mit. Zwischenfälle blieben wie so oft aus, alles sei friedlich verlaufen.

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