SZ + Zittau
Merken

Corona: Spontan-Demo an der B96 in Zittau

Jede Woche stehen Kritiker der Corona-Maßnahmen an der Dresdner Straße. Im Fall von Zittau sogar angemeldet - und das am Sonntag gleich zweifach.

Von Thomas Christmann
 2 Min.
Teilen
Folgen
Ein Foto einer älteren Demo an der Dresdner Straße in Zittau.
Ein Foto einer älteren Demo an der Dresdner Straße in Zittau. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Sie kritisieren einerseits die Corona-Maßnahmen, halten sich aber andererseits zumindest an die Regeln: Die Teilnehmer der Proteste am Sonntag an der B96 in Zittau.

Seit vorige Woche die sächsische Notfallverordnung in Kraft trat, dürfen offiziell nur noch maximal zehn Teilnehmer ortsfest demonstrieren. Doch bei dem jeden Sonntag angemeldeten Protest an der Dresdner Straße kamen bis dahin öfter mal einige mehr zusammen. Beim jüngsten Treffen zählte die Polizei nur noch neun Personen. Mit dabei: Zwei Fahnen von Sachsen und eine von Deutschland. "Sie hielten sich an die Auflagen", wie Anja Leuschner von der Polizeidirektion Görlitz berichtet.

Doch während der Kontrolle der Beamten trat eine "kleine Gruppe" - mit je einer Fahne von Deutschland, Sachsen und der Oberlausitz - an sie heran und meldete mündlich eine Spontan-Demo "gegen 2G" an. "Einer der acht erklärte sich zum Versammlungsleiter, die Polizisten teilten währenddessen die Auflagen mit", so die Sprecherin. Verstöße konnten die Beamten auch hier keine feststellen.

Anders sieht das allgemein beim "Stillen Protest" entlang der B96 aus, der jeden Sonntag unangemeldet bis Oppach und darüber hinaus läuft. Auch am Sonntag konnten die Beamten unter den 265 Teilnehmern keinen Veranstalter ausfindig machen und schrieben daher - wie jede Woche - eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, wobei bisher die meisten Verfahren im Rahmen der B96-Proteste eingestellt werden.

Nach Inkrafttreten der Notfallverordnung ließ der Landkreis vergangenen Montag zudem noch eine Ausnahmegenehmigung für die Demo der Maßnahmen-Kritiker am Montagabend auf dem Postplatz in Görlitz zu: 150 statt 10 Teilnehmer - nur keinen "Spaziergang" durch die Stadt. Doch selbst die Zahl hielt der Veranstalter nicht ein. So kamen nach Angaben der Polizei am Ende bis zu 220 Menschen. Und auch bei der Demo an der Blumenuhr in Zittau zählten die Beamten 170, weswegen der Veranstalter die Versammlung kurz nach der Eröffnung auch schon wieder beenden musste. In beiden Fällen gab's Anzeigen. Inzwischen lässt der Landkreis keine Ausnahmen mehr zu.