Mittweidaer Wirtin gesteht Autorin von "Bomben-Video" aus Dresden zu sein
Dresden. Eine Gastwirtin aus Mittweida hat gestanden, ein Video angefertigt und veröffentlicht zu haben, das für Aufregung sorgte. Das sagt die Chemnitzer Polizeisprecherin Jana Ulbricht auf Sächsische.de-Anfrage zu einem kurzen Film, der am 10. September im Internet veröffentlicht wurde. Er erschien damals im Social-Media-Kanal Tiktok und wurde schnell auch über andere Plattformen weiterverbreitet. Zugeschrieben wurde das Video bereits damals der Gastwirtin aus Mittweida, die aus Russland stammt, deutsche Wurzeln hat und deshalb in den 2000er-Jahren nach Deutschland übersiedelte.
Der kurze Film zeigt eine Pro-Ukraine-Demonstration auf dem Neumarkt in Dresden nach den russischen Raketenangriffen in der Ukraine. Während die Kamera läuft und über die Teilnehmer der Versammlung schwenkt, fordert eine weibliche Stimme Putin dazu auf, auch Dresden anzugreifen.
Paragraf 111 im Strafgesetzbuch ist der Tatbestand, der die Polizei aktiv werden ließ. Demnach könnte mit dem Video "öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts zu einer rechtswidrigen Tat" aufgefordert worden sein. Wer so etwas tut, müsse "wie ein Anstifter" bestraft werden. Der Videoproduzentin aus Mittweida drohen eine Geldstrafe oder in einem besonders schweren Fall bis zu fünf Jahre Gefängnis.
Die Entscheidung darüber muss ein Gericht fällen. Aufgabe der Polizei ist es, nachzuweisen, dass die Frau das Video und den Sprechtext tatsächlich selbst produziert hat. Das hat sie Ulbricht zufolge eingeräumt. "Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen", sagt die Polizeisprecherin. Der Staatsschutz, der bei Taten mit einem möglicherweise politischen Hintergrund aktiv wird, habe die Untersuchung des Falls übernommen.
Zum Motiv der Frau ist Ulbricht deshalb noch nichts bekannt. Die Mittweidaerin hatte alle ihre Internetkanäle nach dem Vorfall vorübergehend abgeschaltet. Bei Facebook gibt es nun seit Anfang der Woche auf einem Kanal mit ihrem Namen neue Aktivitäten. Dort heißt es in einem Eintrag vom Montag: "Jede Geschichte hat zwei Seiten. Bevor man urteilt, sollte man beide Seiten kennen." Ob mit dieser Veröffentlichung auf die Aktion der Mittweidaerin eingegangen wird, bleibt dabei allerdings offen.