Von Stephan Klingbeil
Es hat sich ausgeböllert: Der Polizeibeamte aus Grimma, der Ende 2012 an der deutsch-tschechischen Grenze mit illegalen Feuerwerkskörpern erwischt worden war (SZ berichtete), ist nun vor dem Amtsgericht in Pirna zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt worden. Der 31-jährige Matthias W. muss 3 900 Euro Strafe zahlen – und die Prozesskosten auch. Das Gericht sah bei dem Polizisten den Vorwurf einer vorsätzlichen Einfuhr mehrerer Hundert gefährlicher Böller aus Tschechien bestätigt. Die Knaller trugen keine Prüfsiegel. Das Gericht folgte nun der Forderung der Staatsanwaltschaft.
Die Verteidigung hatte zuvor auf Fahrlässigkeit plädiert, sah eine Geldstrafe über 750 Euro als angemessen an. Der Angeklagte hätte doch nicht gewusst, dass die Knaller hierzulande verboten seien. Das Gericht hielt dies aber für eine Schutzbehauptung. „Für einen Polizisten gelten besonders in so einem Fall andere Maßstäbe“, erklärte die Richterin dem Angeklagten. Er hätte schon aufgrund seiner Ausbildung wissen müssen, dass er gegen das Gesetz verstößt. „Alles andere wäre ein Armutszeugnis.“
Zudem habe gegen die Argumentation des Polizisten gesprochen, dass er regelmäßig bei Fußballspielen eingesetzt worden sei – bei rund 60 Partien sei er dienstlich unterwegs gewesen. Der Angeklagte, selbst Anhänger von Dynamo Dresden, war nach eigener Aussage ein sogenannter fankundiger Beamter. „Als solcher nehme ich es Ihnen nicht ab, dass sie nicht wussten, dass die Feuerwerkskörper illegal waren“, sagte die Vorsitzende zu dem Urteil nach vier Verhandlungstagen. So muss W. nun mehr als dreimal so viel Strafe zahlen, als er vor Prozesseröffnung hätte berappen müssen.
Der Polizist hatte zuvor eine Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro abgelehnt und es auf einen Prozess ankommen lassen. Die Höhe der Geldstrafe stünde „in keinem Verhältnis zu dem, was ich getan habe“, hatte er beteuert. Geht der Beamte, dem Disziplinarverfahren und Versetzung drohen, jetzt in Berufung, könnte es für ihn noch teurer werden.
In Widersprüche verwickelt
Der Angeklagte war an jenem Mittwochabend im Dezember 2012 in seinem BMW unterwegs mit zwei jüngeren Bekannten, die wegen der illegalen Böller-Einfuhr 20 und 30 Arbeitsstunden aufgebrummt bekamen. Das Duo sagte im jetzigen Verfahren aus, dass sie damals zu einer Geburtstagsfete eines Fußballkumpels von Matthias W. nach Dresden wollten. Doch die Party sei langweilig gewesen, weshalb sie schließlich nach Tschechien gefahren wären. Dort hätten sie Schnitzel gegessen und Zigaretten gekauft. Die Böller hätten sie dann eher zufällig mitgenommen. Darin waren sich die drei Männer einig. Sonst zeigten sie aber vor Gericht einige Erinnerungslücken. Vor allem im Hinblick auf die Zeitangaben verstrickten sie sich in Widersprüche.
Das Trio wurde damals gegen 18.45 Uhr in der Nähe des Grenzübergangs Bahratal gestoppt. Der Wagen war einer Streife der Landespolizei aufgefallen. Die Beamten hatten einen Verdacht – und landeten einen Volltreffer. Sie fanden Hunderte Monster-Böller der Marken La Bomba und Colour Salute und TNT-Kracher in Tasche, Ski-Schuhen und unter der Batterieabdeckung im Kofferraum des Autos. „Jedes Jahr werden bei Kontrollen an der Grenze teils tonnenweise illegale Feuerwerkskörper gefunden“, sagte einer der Beamten der SZ. „Die sind gefährlich, schon ein La-Bomba-Böller reicht, um eine Hand zu zerfetzen.“
Die Kontrolleure fanden an jenem Dezemberabend aber nicht nur verbotene Knaller. Sie entdeckten zudem T-Shirts und Banner mit den Aufschriften „Frage der Ehre“, „Kämpfen und Siegen“ sowie „Muldental radikal“. Der Angeklagte beteuerte, diese Sachen gehörten nicht ihm. Es gibt Hinweise, dass es sich dabei um Schulungsgegenstände der Polizei gehandelt haben könnte. Bestätigen konnte die Staatsanwaltschaft dies nicht.