Kreistag genehmigt Mehrkosten für Arnsdorfer Oberschule
Arnsdorf. Bei einer außerordentlichen Sitzung des Kreistages Bautzen am Montag, 7. November, stand auch die Finanzierung der neu geplanten Oberschule in Arnsdorf auf der Tagesordnung.
Die Gesamtfinanzierung des Baus mit dem derzeitigen Namen "Ersatzneubau Oberschule in Arnsdorf und Neubau Sporthalle" sei gesichert, gibt das Landratsamt Bautzen bekannt. Doch im Gegenzug müssen andere Projekte warten.
Neue Arbeitsgruppe soll weitere Kostensteigerungen überwachen
Der Kreistag hatte im Dezember 2019 die Einrichtung einer zweizügigen Oberschule in Arnsdorf beschlossen. Sie soll am selben Standort an der Stolpener Straße errichtet werden, an dem sich jetzt der teils leer stehende Plattenbau der ehemaligen Mittelschule befindet. Derzeit haben noch einige Arnsdorfer Vereine und die Bibliothek dort ihre Räumlichkeiten – doch sie werden umziehen, denn der DDR-Bau soll abgerissen werden.
Auf dem Gelände entsteht ein großer Schulcampus mit zwölf Klassen. Das Gelände wird am 1. Januar 2023 in den Besitz des Landkreises übergehen, weil sich die Gemeinde Arnsdorf einen Schulneubau in dieser Größenordnung unter anderem nicht leisten kann. Die Fertigstellung der neuen Oberschule Arnsdorf ist für das Jahr 2026 geplant.
Mit der fortschreitenden Planung und Einreichung des Fördermittelantrages im August 2022 ergab sich allerdings ein Finanzierungsdefizit gegenüber der ursprünglichen Planung. Aufgrund der derzeitigen Lage im Baugewerbe, neuen energetischen, technischen und hygienischen Anforderungen sowie einer enormen allgemeinen Baukostenentwicklung sind die ursprünglich geplanten Kosten von 14,9 Millionen Euro für den Neubau um 52,8 Prozent auf 23,65 Millionen Euro angewachsen.
Die notwendigen Eigenmittel des Landkreises sind damit ebenfalls von rund 7,9 Millionen Euro auf 18,7 Millionen Euro gestiegen. Um die Gesamtfinanzierung zu sichern, seien damit zusätzliche Eigenmittel des Landkreises in Höhe von insgesamt rund 10,74 Millionen Euro notwendig, teil das Landratsamt mit.
Um weitere Kostensteigerungen zu vermeiden, hatte die CDU-Fraktion am Montag einen Änderungsantrag gestellt, um eine Arbeitsgruppe aus fachkundigen Kreisräten zu gründen.
Diese Arbeitsgruppe soll aus je einem fachkundigen Fraktionsmitglied des Kreistages, wie zum Beispiel einem Bauingenieur, bestehen. Sie könnte mit den dann sieben Mitgliedern effizienter arbeiten, als der Technische Ausschuss, hieß es zur Begründung, und beobachten, ob es technisch und architektonisch wichtig ist, so zu bauen oder nicht.
Gemeinsam mit der Verwaltung soll die Arbeitsgruppe Empfehlungen für die notwendige Ausschreibung erarbeiten. Die neue Expertengruppe soll im Juni 2023 die Arbeit aufnehmen.
Woher kommen die zusätzlichen Millionen?
Ebenfalls eine Mehrheit fand im Kreistag ein ergänzender Antrag der Fraktion Freie Wähler, der den Landrat beauftragt, weitere Fördermittel zu akquirieren. Bisher sind Fördermittel in Höhe von knapp 5 Millionen Euro vom Freistaat Sachsen genehmigt worden.
Die Mehrkosten aus Eigenmitteln des Landkreises sollen über mehrere Jahre verteilt werden. Der Kreistag beschloss für das Haushaltsjahr 2022 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von rund 4,93 Millionen Euro. Die darüber hinaus benötigten Eigenmittel in Höhe von reichlich 5,8 Millionen Euro sollen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 berücksichtigt werden. Die Deckung erfolge unter anderem aus nicht benötigten Eigenmitteln anderer Maßnahmen, nicht in Anspruch genommenen Kredittilgungen, nachträglich erstatteten Eigenmitteln zum Breitband-Ausbau aus dem Jahr 2021 sowie aus Grundstücksverkäufen.
Zur Sicherung der Gesamtfinanzierung des Schulneubaus sind also reichlich 10,74 Millionen Euro zusätzliche Eigenmittel notwendig.
Für die neue Oberschule Arnsdorf, welche zweizügig werden wird, muss zum Bauvorhaben auch formell noch die Schulgründung erfolgen. 40 Anmeldungen für das kommende Schuljahr seien dafür noch nötig, sagt Arnsdorfs Bürgermeister Frank Eisold (parteilos) gegenüber Sächsische.de. "Die Kinder besuchen dann erst einmal die Oberschule Rödertal in Großröhrsdorf in der eigenen Klasse mit dem Namen Oberschule Arnsdorf. Sobald der Neubau bei uns fertig ist, ziehen sie gemeinsam mit den Lehrern zu uns um."
Im kommenden Jahr wechselten laut Eisold in Arnsdorf drei Grundschulklassen in die weiterführenden Schulen, sodass er hoffnungsvoll ist, dass die neue 5. Klasse Arnsdorf dann gebildet werden kann und somit die Zweizügigkeit gesichert ist. Für alle Eltern sei extra zu diesem Thema am 18. Januar eine Bildungsberatung geplant. Genaueres zu dem Termin werde noch bekannt gegeben.