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Coswig als Greensill-Gläubiger

Die Stadt hat 2,5 Millionen Euro bei der insolventen Bank angelegt. Fragen dazu an Oberbürgermeister Thomas Schubert.

Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert will mit Kollegen aus anderen betroffenen deutschen Städten gegenüber der Greensill-Bank auftreten.
Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert will mit Kollegen aus anderen betroffenen deutschen Städten gegenüber der Greensill-Bank auftreten. © Norbert Millauer

Herr Schubert, ist die Festgeldanlage der Stadt bei Greensill wenn nicht vollkommen, so doch zum größten Teil verloren, weil sich Coswig als verhältnismäßig kleiner Gläubiger hinter anderen Gläubigern anstellen muss?

In welcher Höhe der tatsächliche Mittelausfall aus der Geldanlage eintreten wird, ist von der Quote im Insolvenzverfahren abhängig. Das wird erst in mehreren Jahren feststehen. Nicht der Anlagebetrag und damit die Größe als Gläubiger entscheidet über die Rangfolge bei der Bedienung im Insolvenzverfahren. Die Reihenfolge ergibt sich aus der Insolvenzordnung und alle Gläubiger des gleichen Ranges werden gleichbehandelt.

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Wann wären die 2,5 Millionen Euro denn wieder frei für die Stadt gewesen?

Der Anlagebetrag wäre am 16. 7. 2021 wieder auf die städtischen Konten zurückgeflossen. Die aktuelle wie auch die voraussichtliche Liquidität ohne den Mittelrückfluss ist so bemessen, dass mit jetzigem Wissen der Haushalt 2021 mit allen Projekten sowie allen übertragenen Haushaltsermächtigungen aus 2020 finanziert werden kann. Dabei wurde berücksichtigt, wann für die Maßnahmen finanzielle Mittel benötigt werden, denn bekanntlich fallen nicht für alle Maßnahmen alle Mittel sofort an.

Es gibt eine bundesweite Interessengemeinschaft von betroffenen Kommunen. Wer entscheidet wann, ob ihr die Stadt Coswig beitritt?

Ein Beitritt ist eine Entscheidung unter verschiedenen Gesichtspunkten, schlussendlich aber mit einer gemeinsamen anwaltlichen Vertretung verbunden. In Anhängigkeit der Kosten für eine solche anwaltliche Vertretung ergibt sich eine Zuständigkeit nach Hauptsatzung. Bei der bisher vorgesehenen Kostenteilungsregelung würde die Entscheidung klar in die Zuständigkeit der Verwaltung fallen. Die Entscheidung darüber ist aber noch nicht getroffen, da auch innerhalb der Interessengemeinschaft noch Klärungsbedarf besteht. Wir stehen aber in einem intensiven Austausch.

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