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Ist Coswigs Geld verloren?

Die Stadt hat 2,5 Millionen Euro bei der insolventen Greensill Bank angelegt. Der Stadtrat wurde nun über die näheren Umstände informiert.

Das Firmenschild der Greensill Bank am Eingang der Bremer Privatbank. Sie gehört zum britisch-australischen Finanzkonglomerat Greensill. Rund 500 Millionen Euro hat die Bank bei Kommunen und anderen Gläubigern nun Schulden.
Das Firmenschild der Greensill Bank am Eingang der Bremer Privatbank. Sie gehört zum britisch-australischen Finanzkonglomerat Greensill. Rund 500 Millionen Euro hat die Bank bei Kommunen und anderen Gläubigern nun Schulden. © dpa

Die Geldanlage bei Greensill

Die Stadt Coswig hat am 16.12.2020 mit einer Laufzeit von sieben Monaten eine Geldanlage bei der Bank im Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Euro getätigt. Weil sich der vereinbarte Zinssatz auf gerade einmal 0,03 Prozent pro Jahr belief, hätte die Stadt am Ende für diese beträchtliche Summe gerade einmal 439,58 Euro Zinsen erhalten. Warum lässt man sich auf ein solches Geschäft ein? „Es kam der Stadt nicht auf Zinserträge, sondern auf die Vermeidung von Negativzinsen an.“ Denn diese verlangen mittlerweile viele Kreditinstitute dafür, dass ihnen Geld geliehen wird. „Negativzinsen sollen vermieden werden“, schreibt der Coswiger Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) dazu und beruft sich dabei auf die entsprechende sächsische Verwaltungsvorschrift.

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Die Reaktion auf die Insolvenz

Als die Stadt Coswig erste Informationen von einer drohenden Überschuldung der Greensill Bank erhielt, war eine Kündigung und ein vorzeitiger Abruf der Geldanlage von 2,5 Millionen Euro nicht mehr möglich, denn die für die Kontrolle der Banken zuständige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hatte am 3. März ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot, was auch als Moratorium bezeichnet wird, verhängt. „Diese Maßnahme soll die angelegten Vermögenswerte bei der Bank in einem geordneten Verfahren sicherstellen. Die eingeleiteten Rettungsmaßnahmen führten zu keinem Ergebnis“, schreibt Oberbürgermeister Thomas Schubert.

Prüfung der Greensill Bank

Als die Stadt Coswig sich entschied, 2,5 Millionen Euro bei der Greensill Bank anzulegen, wurde diese durch Scope, „die führende europäische Rating-Agentur“, mit A- bewertet. Das „entspricht einer guten bis befriedigenden Bonität mit angemessener Deckung von Zins und Tilgung“, heißt es in der Informationsvorlage für den Stadtrat. Und: „Bei einem Rating von A- ist der spekulative Bereich vollständig ausgeschlossen.“ Hätte die Stadt Coswig trotzdem nicht wissen können, dass mit der Greensill Bank etwas nicht stimmt, zumal bereits im August 2020 deren Rating in der Börsenzeitung nur noch mit BBB+ bewertet worden war, was bedeutet, dass es nur noch einen mangelnden Schutz gegen wirtschaftliche Veränderungen gibt? Der Bericht der Börsenzeitung sei der Stadt nicht bekannt gewesen, heißt es und selbst wenn, wäre es hinnehmbar gewesen, denn: „Das Rating der Bank mit BBB+ bedeutet lediglich eine Änderung der Ausfallwahrscheinlichkeit von 0,11 Prozent auf 0,12 Prozent im ersten Anlagejahr.“ Und die Stadt Coswig hatte ihr Geld ja nur für sieben Monate angelegt.

Die Auswirkungen auf den Haushalt

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„Aktuell ist davon auszugehen, dass sich im Haushaltsjahr 2021 keine Auswirkungen ergeben“, schreibt Oberbürgermeister Thomas Schubert. Der gültige Haushaltsplan sei mit einem Liquiditätspuffer von 4,3 Millionen Euro aufgestellt worden. Dabei handelt es sich um Gelder, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben worden sind. Und was bedeutet der sehr wahrscheinliche Verlust der 2,5 Millionen Euro? Dieser werde sich erst in den Planjahren ab 2022/2023 auswirken. Das heißt, dass „mit dem nächsten Haushaltsplan die Mittel durch Mehreinzahlungen oder Minderauszahlungen bzw. durch zeitliche Streckung von Maßnahmen kompensiert werden“ müssen. Wie viel Geld die Stadt Coswig von ihren 2,5 Millionen Euro zurückerhalten wird, ist völlig ungewiss. In der Regel gehen Insolvenzen mit großen Verlusten einher. Oberbürgermeister Thomas Schubert: „Ob ein Schaden für die Stadt Coswig entsteht und wie hoch dieser gegebenenfalls zu beziffern ist, ist zum jetzigen Zeitpunkt völlig unklar. Erfahrungsgemäß kann das Insolvenzverfahren zwischen fünf und zehn Jahren andauern.“

Die komplette Informationsvorlage für den Stadtrat ist auf der Internetseite der Stadt Coswig nachzulesen.

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