An Radebeuls Straßen wuchert der Wildwuchs
Radebeul. Ob vor der Alten Post in Radebeul-West, vor den Landesbühnen und dem Wasapark in Mitte oder in Höhe Eduard-Bilz-Straße in Ost - wer aufmerksam entlang der Meißner Straße fährt, sieht Unkraut auf Gehwegen wuchern. Vor allem im Bereich der Bordsteinkante und dem Schnittgerinne scheint die Natur, Terrain zurückerobern zu wollen. Selbst auf dem neu gepflasterten und vor einem reichlichen Jahr freigegebenen Teilstück, sprießt zwischen den Steinen Gras. „Es tut mir in der Seele weh, wie der sanierte Abschnitt verunkrautet“, sagt der Radebeuler Frank Maier.
Bei der Einwohnerfragestunde zu Beginn der jüngsten Stadtratssitzung machte er seinem Ärger Luft. Er präsentierte eine lange Liste, wo sich Wildwuchs auf Fußwegen breitmacht. „Das Ordnungsamt muss mal tätig werden“, meint Maier, und auf das Erfüllen der Anliegerpflichten pochen. Er selbst wohnt am frisch sanierten Abschnitt der Meißner Straße und kommt der Verpflichtung nach, den Fußweg regelmäßig zu säubern. Neben Kehren kommt im Winter das Schneeschieben hinzu. Auch das Zupfen von Unkraut gehört dazu.
Stadt erinnert an Pflichten regelmäßig
Maier erinnert an die regelmäßig im Amtsblatt erscheinende Erinnerung an die Reinigungspflichten durch das Rechts- und Ordnungsamt. Aber bis auf diese Veröffentlichungen sei es untätig, sonst würde es auf den Bürgersteigen nicht so aussehen. „Oder gilt die Ermahnung nur für den kleinen Bürger?“, fragte Maier ketzerisch in die Runde. Die „großen“ Grundstückseigentümer wie dem Landkreis Meißen (Alte Post) oder dem Freistaat Sachsen (Landesbühnen) behellige die Stadt mit der Putzpflicht scheinbar nicht, ätzte der Einwohner.
Anliegerpflichten muss jeder erfüllen
„Die Anliegerpflichten gelten für alle, egal ob groß oder klein“, stellte Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) klar. Und Ordnungsbürgermeister Winfried Lehmann (CDU) räumte ein, dass es an der ein oder anderen Stelle „Verunreinigungen und eine nicht gewollte Vergrünung durch Unkraut gibt.“ Das Pflanzen zwischen den neu verlegten Pflastersteinen hindurchwachsen hat auch die Verwaltung bereits als ein Problem erkannt.
Sechs Ordnungshüter sind bei der Stadt beschäftigt. Sie ahnden auch Verstöße gegen die Reinigungssatzung, gehen auf Anrainer zu, wenn der Gehweg vor ihrem Grundstück verschmutzt. Sie haben laut Lehmann aber noch andere Aufgaben zu erfüllen. So spüren sie im Stadtgebiet Parksünder auf. Die von Maier angesprochenen besonders verunkrauteten Stellen werde die Verwaltung noch einmal prüfen, kündigte Lehmann an.
Neue Reinigungssatzung beschlossen
Vorige Woche sah es an der nördlichen Bahnhofstraße noch besonders grün aus, und zwar zwischen Fahrbahn und Stützmauer. Hier hat die Stadt das schon ziemlich hochgewachsene Unkraut entfernen lassen. Jedoch auf dem weiter höher liegenden Gehweg hat man auf der Westseite wohl eine Stelle zu Beginn der Bahnunterführung übersehen. Dort wuchert es noch.
Warum Maier das Problem mit der mangelnden Umsetzung der Anliegerpflichten durch einige Radebeuler Grundstücksbesitzer ansprach, hatte einen Grund. Der Stadtrat hat eine überarbeitete Satzung auf den Weg gebracht. Die vorherige stammte noch aus dem Jahr 1998 und musste der heutigen Rechtslage angepasst werden. Am Grundprinzip hat sich nichts geändert. Für Ordnung und Sauberkeit auf Gehwegen müssen weiterhin die Anlieger sorgen, und zwar mindestens einmal im Monat. Auch das Schnittgerinne gehört dazu. Von letztgenannter Säuberungspflicht sind Anwohner an viel befahrenen Hauptverkehrsadern ausgenommen. Dort ist das Putzen der Gerinne zu gefährlich.