merken
PLUS Radebeul

Bernig-Wahl sorgt weiter für Kontroversen

Die Radebeuler Stadtratsraktion Bürgerforum/Grüne/SPD kritisiert Amtsblatt-Beitrag des OB als „nicht objektiv“ und fordert ein Redaktionsstatut.

Bei Schriftsteller Jörg Bernig hat sich Radebeuls OB Bert Wendsche für die aufgeheizte Diskussion um seine Wahl als Kulturamtsleiter im September-Amtsblatt entschuldigt
Bei Schriftsteller Jörg Bernig hat sich Radebeuls OB Bert Wendsche für die aufgeheizte Diskussion um seine Wahl als Kulturamtsleiter im September-Amtsblatt entschuldigt © André Wirsig

Radebeul. Im aktuellen Amtsblatt hat sich Radebeuls Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) auf einer ganzen Seite zu den Querelen um die Kulturamtsleiterwahl im Mai und Juni dieses Jahres geäußert und sich ausdrücklich beim Schriftsteller Jörg Bernig im Namen der Stadt und des Stadtrates „für die öffentliche Beschädigung“ entschuldigt. Der Beitrag schmeckt jedoch nicht allen Räten.

Auf der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause attackierte SPD-Stadtrat Thomas Gey das Stadtoberhaupt scharf. Als „nicht objektiv“ und als eine „unvollständige Darstellung des gesamten Vorgangs“ kritisierte er den Amtsblatt-Artikel des OB. Gey stört sich etwa an der Formulierung, dass „unter Bruch der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht ... aus den Reihen des Stadtrates ... das Wahlergebnis öffentlich gemacht und mit sachfremden Argumenten ‚aufgeladen‘, nämlich mit dem Stichwort ‚Neurechter‘“ wurde. Gey sieht hierin keinen Grund für eine Entschuldigung. Es sei nicht sachfremd zu sagen: „Bernig ist ein Neurechter“, meint der Sozi.

Wandern
Schritt für Schritt
Schritt für Schritt

Gerne an der frischen Luft und immer in Bewegung? Wanderwege, Tipps und Tricks finden Sie hier.

Im Namen des Fraktionsbündnisses Bürgerforum/Grüne/SPD fordert Gey ein Redaktionsstatut für das Amtsblatt. Dieses Regelwerk soll verhindern, dass künftig derartige Beiträge erscheinen. Wichtig ist dem Sozialdemokraten zudem, dass sich nicht nur die hauptamtliche Verwaltung, sondern auch die Stadtratsfraktionen in einem festgelegten Rahmen zu Fragen der Stadt im Amtsblatt äußern dürfen. Einen entsprechenden Antrag reichte Gey ein.

OB Wendsche stellte daraufhin noch einmal klar, was er mit sachfremdem Argument meint. Bei der Neubesetzung der Stelle des Kulturamtsleiters handelte es sich um ein Bewerbungs- und Auswahlverfahren. Bei diesem dürften nach weltanschaulichen Themen nicht gefragt werden. Der Oberbürgermeister ist beamtenrechtlich zu politischer Neutralität verpflichtet. Bei der zweiten Stadtratssitzung seien sich Verwaltung und Stadtrat einig gewesen, dass alle in dem Verfahren Schuld auf sich geladen haben. „Für mich gehört es dazu, sich dafür zu entschuldigen“, so Wendsche.

Im Mai wurde in nichtöffentlicher Sitzung zunächst der Schriftsteller Jörg Bernig zum Kulturamtschef gewählt. Die Wahl sorgte jedoch für Proteste in der Kulturszene und für bundesweite Schlagzeilen. Das Stadtoberhaupt legte daraufhin Widerspruch ein. Zur Wahlwiederholung trat Bernig nicht mehr an. 

Mehr zum Thema Radebeul