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Radebeul

Moritzburg: Rat berät Haushalt öffentlich

Ursprünglich sollte die Sitzung am 1. Februar nichtöffentlich stattfinden. Nun wurde sie verschoben, Bürger können jetzt teilnehmen.

Für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Moritzburg soll auch ein Kredit aufgenommen werden.
Für den Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses in Moritzburg soll auch ein Kredit aufgenommen werden. © Planungsbüro S&P Sahlmann GmbH

Moritzburg. Am Montag vergangener Woche hatten die Moritzburger Gemeinderäte in ihrer Sitzung, erstmals öffentlich, über den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2021 beraten. Da man vor allem wegen der Höhe der geplanten Neuverschuldung weiteren Diskussionsbedarf sah, schlug CDU-Fraktionschef Volker John schließlich vor, noch einmal gemeinsam mit der Verwaltung nach Einsparpotenzialen zu schauen. Vor allem im Bereich der Sach- und Dienstleistungen. Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos) hatte daraufhin noch in der Sitzung, für den 1. Februar eine nichtöffentliche Sondersitzung des Rates angekündigt. Die Einladungen dazu seien am Tag nach der regulären Beratung, also am Dienstag, per E-Mail verschickt worden.

„Am Donnerstagabend vergangener Woche erreichte mich dann am späten Nachmittag der Antrag der CDU-Fraktion, die weitere Beratung über den Haushalt 2021 in öffentlicher Sitzung anzusetzen“, sagte der Rathauschef zur SZ. Am Freitag hätten sich die AfD-Fraktion und am Samstag schließlich die Freien Wähler Moritzburg diesem Votum angeschlossen. Da die Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Moritzburg die Veröffentlichung des Termins drei Werktage vor der Sitzung vorsieht, „habe ich die bis dato für den 1. Februar als nichtöffentlich geplante Sitzung zur Vorberatung des Haushalts am Sonnabend abgesagt“, ergänzt Jörg Hänisch. Nunmehr hat er zu einer neuen öffentlichen Sondersitzung zur Vorberatung des Haushaltes 2021 für den 11. Februar eingeladen. Diese findet ab 19 Uhr in der Kurfürst-Moritz-Schule statt.

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„Ich begrüße es außerordentlich, dass die Öffentlichkeit die Beratungen und das Ringen der Fraktionen, Parteien und Wählervereinigungen um die künftige Moritzburger kommunale Haushaltspolitik erleben und verfolgen kann“, so der Bürgermeister weiter. „Nur war das im Vorjahr von der Mehrheit der Gemeinderäte für die Vorberatung des Haushaltes gerade nicht gewünscht.“

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