Wo und wann die Lößnitzstadt bauen will
Radebeul. Für Kraftfahrer kommt es im Jahr 2023 in Radebeul ganz dick. Sowohl an der Stadtgrenze zu Coswig als auch in Ost stehen gleich zwei Großbaustellen auf der Meißner Straße an. Das geht aus dem aktuellen Haushaltsentwurf für 2021 mit der mittelfristigen Finanzplanung hervor, der derzeit öffentlich ausliegt. Sächsische.de stellt wesentliche Eckpunkte des Papiers vor.
Wie ist es um die Finanzen der Lößnitzstadt bestellt?
Im Etat für dieses Jahr klafft ein riesiges Loch von rund 3,9 Millionen Euro. Einnahmen von reichlich 64,2 Millionen Euro stehen Ausgaben von über 68 Millionen Euro im Ergebnishaushalt gegenüber. Hinzu kommt ein Fehlbetrag von 100.000 Euro im Sonderergebnis. Der Ausgleich des Defizits gelingt mittels der durch die Überschüsse der Vorjahre gebildeten Rücklage, sozusagen ein Rückgriff aufs Ersparte.
Es handelt sich um den Haushaltsplan. Am Ende eines Haushaltsjahres steht für gewöhnlich unter dem Strich nicht so ein hoher Minusbetrag, weil beispielsweise Vorhaben geschoben werden, wenn die erhofften Fördermittel nicht fließen. Zur Erinnerung: Auch im vorigen Jahr hatte die Finanzverwaltung einen Minusbetrag eingeplant. Derzeit erfolgt die Abrechnung der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben. Wie in den Jahren von 2013 bis 2019 werde sich das Ergebnis auch hier im positiven Bereich bewegen, informiert die Kämmerei in dem 420 Seiten dicken Papier.
Warum klafft ein riesiges Loch im Haushalt?
Die Coronakrise wirkt sich auf die Steuereinnahmen der Lößnitzstadt negativ aus. In diesem Jahr hofft die Finanzverwaltung auf Gesamteinnahmen von fast 29,6 Millionen Euro aus Grund-, Gewerbe-, Einkommen-, Umsatz-, Hunde- und Vergnügungssteuer. Der Planansatz liegt 1,9 Millionen Euro unter dem Niveau von 2020. Die Gewerbesteuer sei hier hervorgehoben. So überwiesen Gewerbetreibende im Jahr 2019 mehr als 14,7 Millionen Euro auf das Stadtkonto. Im ersten Coronajahr 2020 waren es nur noch rund 9,5 Millionen Euro. Ein Betrag in fast gleicher Höhe erwartet die Finanzverwaltung auch in diesem Jahr.
Wie viel Geld steht für Investitionen zur Verfügung?
In dem alljährlichen Zahlenwerk interessiert immer ein Kapitel, und zwar das über Investitionen in diesem und den nächsten Jahren bis einschließlich 2024. So plant die Lößnitzstadt, in diesem Jahr rund elf Millionen Euro in Bauvorhaben zu stecken. Zum Vergleich: 2020 standen 16,3 Millionen Euro im Finanzplan. In den kommenden vier Jahren möchte die Stadt insgesamt 52 Millionen Euro investieren. Dafür nimmt sie Fördermittel von Bund und Land in Anspruch. Die Zuschüsse decken jedoch nicht komplett die Baukosten. So müssen 2021 bis 2024 insgesamt 16,8 Millionen Euro aus eigenen Mitteln der Stadt gedeckt werden, um das geplante Investitionsprogramm umzusetzen. Das meiste Geld benötigt das Bauamt.
Wie geht es auf der Dauerbaustelle Meißner Straße weiter?
Auf etlichen Kilometern von Radebeuls Hauptverkehrsader rollen Autos und Straßenbahnen bereits gut, vor allem im mittleren Stadtgebiet. Dagegen warten in Ost und West noch einige Abschnitte auf einen grundhaften Ausbau. In diesem Jahr steht der 370 Meter lange Bereich in Höhe Löma-Center zwischen Gerhart-Hauptmann-Straße und Spitzgrundweg im Bauplan. Im Mai sollen die Bauarbeiten beginnen und bis Ende des Jahres weitgehend abgeschlossen sein.
Im Abschnitt zwischen Eduard-Bilz-Straße und Hauptstraße bremsen die Trams der Linie 4 dagegen noch weitere zwei Jahre den Autoverkehr aus. Wegen des maroden Zustands der Gleisanlagen fahren die Straßenbahnen in dem Bereich nur im Schneckentempo. Ursprünglich wollte die Stadt mit der Sanierung der Meißner von Bilz-Straße bis Gleisschleife Radebeul-Ost im nächsten Jahr beginnen. Doch nun legt sie 2022 eine Pause auf der Staatsstraße ein. Für die Großbaustelle in Ost stehen erst im Folgejahr Finanzmittel im Haushalt bereit. 2023 möchte die Stadt aber auch an der Stadtgrenze zu Coswig bauen. Und zwar gestaltet sie den Knoten mit der neu zu bauenden Verbindungsroute zum Gewerbegebiet Naundorf, Nach der Schiffsmühle, in Höhe der einstigen Großraumdisko Mega-Drome zu einem Kreisverkehr um. Wenn es bei dem Investitionsplan so bleibt, bedeutet dies, dass im Jahr 2023 sowohl in Ost als auch in West gleichzeitig Bautrupps auf der Meißner Straße zugange sind.
Wo baut die Stadt außer auf der Meißner Straße in diesem Jahr noch?
Mit dem größten Geldbetrag ist das Budget für das Gymnasium Luisenstift ausgestattet. Jeweils über 1,9 Millionen Euro stehen im Etat in diesem und nächsten Jahr für die Sanierung des Altbaus zur Auszahlung bereit. Des Weiteren werden das neue Hortgebäude für die Schiller-Grundschule und die Mittlere Bergstraße zwischen Spitzgrundweg und Stadtgrenze zu Coswig fertiggestellt. Das Steinbachhaus des Lößnitzgymnasiums bekommt durch einen Treppenhausanbau einen zweiten Rettungsweg samt Fahrstuhl. Auf dem nördlichen Bereich der Bahnhofstraße werden die Gehwege saniert. Der Abriss der Gebäude auf dem Areal der Aral-Tankstelle geht weiter. Und der Bau einer neuen Wache für die Kameraden der Feuerwehr in Radebeul-Ost beginnt. Wie jedoch dem Zahlenwerk zu entnehmen ist, konzentriert sich das Hauptbaugeschehen für das Gerätehaus auf die beiden Folgejahre.
Wo möchte die Stadt in den nächsten Jahren bauen?
In den kommenden Jahren stehen weitere Großprojekte auf dem Investitionsplan. Neu hat es die Fabrikstraße in Höhe Lößnitzbad auf das Papier geschafft. Und zwar soll die Engstelle an der einstigen Gärtnerei beseitigt sowie der Mündungsbereich zur Cossebauder Straße neu gestaltet werden, damit dort künftig Lkws ein- und abbiegen können. In diesem Jahr stehen Planungskosten bereit und den Summen nach mit jeweils einer Millionen Euro 2022 und 2023 die Baukosten. Einen neuen Hort bekommen die Grundschüler im Stadtteil Oberlößnitz. Dieser soll in den Jahren 2023 und 2024 gebaut werden. Zur gleichen Zeit bekommt auch der Lößnitzbach ab dem Eisenbahndamm bis zur Elbe einen neuen und naturbelassenen Lauf. Künftig wird der Bach nicht mehr teilweise verrohrt durch Altserkowitz fließen, sondern westlich an dem historischen Dorfkern oberirdisch vorbei. Für Arbeiten zum Bau der neuen Oberschule Kötzschenbroda stehen in der mittelfristigen Finanzplanung dagegen noch keine Mittel bereit.
Wie geht es mit dem Haushaltsplan nun weiter?
Der Entwurf der Haushaltssatzung 2021 kann bis 16. März dieses Jahres auf der Internetseite der Stadt oder im Rathaus donnerstags oder nach Terminvereinbarung eingesehen werden. Bis einschließlich 25. März können Einwohner und Abgabepflichtige Einwendungen abgeben. Im April steht der Beschluss im Stadtrat an.
www.radebeul.de/radebeulmedia/Sonstiges/Entwurfplan2021.pdf