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SPD-Plakate in Weinböhla: AfD-Social-Media-Beitrag verbreitet Falschaussagen

AfD-Kandidat Thomas Kirste macht Wahlkampf mit irreführenden Behauptungen zur SPD.

Von Martin Skurt
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Ein SPD-Plakat in Weinböhla auf der Dresdner Straße. Inzwischen hängen nach eigenen Recherchen nur noch neun Plakate der Partei in Weinböhla.
Ein SPD-Plakat in Weinböhla auf der Dresdner Straße. Inzwischen hängen nach eigenen Recherchen nur noch neun Plakate der Partei in Weinböhla. © SZ/Martin Skurt

Weinböhla. Auf Facebook sorgte AfD-Kandidat Thomas Kirste mit einem Post für Aufsehen, einen Monat vor der Landtagswahl. Kirste behauptete, dass der Bauhof in Weinböhla SPD-Plakate entfernt habe, da diese die erlaubte Anzahl überschritten hätten. Er sagt, dass die SPD angeblich 50 Plakate im Ort hängen hatte. Zudem sprach er von "massiven Bürgerbeschwerden". In beiden Fällen liefert er keine Beweise. Eine kurze Recherche zeigt ein anderes Bild der Ereignisse.

Aus der Gemeindeverwaltung in Weinböhla heißt es, dass der Bauhof die Plakate nicht abgenommen habe. Vielmehr wurde die SPD aufgefordert, die Plakate innerhalb einer angemessenen Frist selbst zu entfernen, was auch nach Aussagen der Verwaltung und der SPD geschehen sei. Es gab zudem keine "massiven Bürgerbeschwerden", sondern nur eine Beschwerde der AfD aus Weinböhla. Die erlaubte Anzahl von Plakaten sei auf 10 Standorte mit jeweils 20 Plakaten festgelegt.

Nach eigenen Recherchen reizen CDU und Grüne die maximale Anzahl aus, die SPD ist inzwischen nur an neun Standorten vertreten, FDP und AfD nur an acht, Freie Wähler an sechs, Piraten an vier und die Linke an einem. Die Plakate wurden dort gesehen: Köhlerstraße, Forststraße, Moritzburger Straße, Brückenstraßen, Hauptstraße, Meißner Straße, An der Nassau, Dresdner Straße.