Radebeul. Auf der Weinbergstraße in Radebeul sollten Kraftfahrer besser aufpassen, wo sie ihr Auto parken. Denn stellen sie es auf Grünstreifen, Gehwegen oder in einem Bereich, wo Parkverbot herrscht, ab, müssen sie mit einem Knöllchen rechnen. Ingolf Zill, zuständig für Verkehrsangelegenheiten im Radebeuler Rathaus, hat den kommunalen Vollzugsdienst angewiesen, verstärkt auf dem Straßenzug, an dem viele Weingüter liegen, zu kontrollieren. „Wir versuchen, Ordnung reinzubringen“, kündigte Zill auf der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses an. Auch am Wochenende und in den Abendstunden sind die städtischen Ordnungshüter unterwegs, um nach Falschparkern zu fahnden und Verwarngelder zu verteilen.

Auf das Problem mit den Wildparkern hat CDU-Stadtrat Wolfgang Jacobi mehrmals aufmerksam gemacht. Ihm ist aber noch etwas anderes aufgefallen. An etlichen Grundstückszäunen sind Schilder angebracht, auf denen unter anderem „Privatparkplatz“ zu lesen ist. Wer habe das Anbringen veranlasst, wollte er von der Stadtverwaltung wissen.

Aus dem Rathaus kam keine Genehmigung dafür. „Die Schilder ähneln zwar einem amtlichen Zeichen“, so Zill, seien aber keine. „Sie haben keine Rechtswirksamkeit“, führte er weiter aus. Solche Zeichen wurden auch an anderen Zäunen im Stadtgebiet bereits gesichtet. Das Problem ist laut Zill, dass Bürger in Anspruch nehmen, direkt vor ihrem Haus zu parken. Um sich eine Stellfläche zu sichern, kaufen sie sich Schilder mit entsprechenden Schriftzügen wie „privater Parkplatz“ und bringen sie an Zäunen, Mauern oder Hauswänden an. „Wir haben keine rechtlichen Möglichkeiten dagegen vorzugehen“, so Zill. (SZ/sik)