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Zehn Jahre Ärger mit der Volkszählung

Die Bevölkerung im Landkreis Meißen schrumpft weiter und zusätzlich bleiben Einwohner in der Statistik verschwunden.

Markttag auf dem Wettinplatz in Coswig. Die Stadt zieht ebenso wie die anderen größeren Kommunen im Landkreis aufgrund der in ihr möglichen Lebensqualität mehr Menschen an als wegziehen.
Markttag auf dem Wettinplatz in Coswig. Die Stadt zieht ebenso wie die anderen größeren Kommunen im Landkreis aufgrund der in ihr möglichen Lebensqualität mehr Menschen an als wegziehen. © Norbert Millauer

Coswigs Oberbürgermeister Thomas Schubert (parteilos) gibt im jüngsten Amtsblatt der Stadt einen Überblick über die Einwohnerentwicklung. Dabei kann er sich einen Seitenhieb auf den sogenannten Zensus nicht verkneifen. Er bezieht sich dabei auf die letzte bundesweite Volkszählung vom 9. Mai 2011, also ziemlich genau vor zehn Jahren: Bis zum 9. Mai 2011 hatten wir mehr Einwohner, als uns bekannt war. „Denn die offizielle Einwohnerzahl war um über 300 höher als die Zahl des Melderegisters.“ Und seit 9. Mai 2011 ist es umgekehrt: „Denn im Melderegister sind über 170 Einwohner mehr mit Name, Anschrift und Geburtsdatum vermerkt, als wir offiziell Einwohner haben.“

Seit nunmehr zehn Jahren ärgern sich Coswig und viele andere Kommunen im Freistaat mit dem Zensus 2011 herum. Weil dessen „Zählung“ nur stichprobenhaft und mittels mathematisch-statistischer Verfahren erfolgt und auf die Gesamteinwohnerzahl hochgerechnet wird, so der Oberbürgermeister. „Darüber hinaus darf es leider keinen Abgleich dieser Daten mit den Daten des Melderegisters geben.“ Gegen diesen Missstand haben rund 1.000 Kommunen in Deutschland geklagt.

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So auch die Stadt Pirna, die durch die Volkszählung um 1.165 Einwohner schrumpfte. Pirna klagte stellvertretend für andere Städte in der Region wie Neustadt, Wilsdruff, Freital und Zittau. Dann allerdings zog Pirna die Klage beim Verwaltungsgericht Dresden zurück, bestätigte der Stadtsprecher auf SZ-Nachfrage. Hintergrund war eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom September 2018, bei der die obersten Verfassungsrichter im Falle Berlins den Zensus als grundsätzlich verfassungskonform werteten - auch wenn die Erhebungsmethoden statistische Ungenauigkeiten bezüglich der Einwohnerzahlen produzierten. Der Grund, warum die Kommunen sich so an den Zahlen des Zensus stören, hat mit dem lieben Geld zu tun.

Denn bestimmte Zuweisungen von Bund und Land sind an die Einwohnerzahl geknüpft. Weniger Einwohner heißt weniger Geld. Hinzu kommt, dass die Städte und Gemeinden seit 2011 zwei unterschiedliche Einwohnerstatistiken führen: eine auf Grundlage der selbst erhobenen Meldedaten und eine andere auf Grundlage der Zensusdaten. „Wir haben zum Jahresende 2020 in unserer Gemeindekartei 10.566 Einwohner, und wir denken auch, dass das stimmt, das sehen wir ja auch an den Wahlbenachrichtigungen, die nicht als unzustellbar zurückkommen“, erklärt Siegfried Zenker (CDU), der Bürgermeister der Gemeinde Weinböhla. „Das Statistische Landesamt in Kamenz sagt aber, dass es nur 10.357 sind, laut Zensus.“ Allerdings sei das die Zahl vom 31. Oktober 2020, die für den 31. Dezember 2020 komme erst im Mai, denn das Statistische Landesamt hänge mit seinen Zahlen in der Regel immer fünf Monate hinterher.

Auch für Weinböhla geht es dabei nicht um Zahlenspielereien, sondern ums Eingemachte. Denn, wenn die Gemeinde unter die Schwelle von 10.000 Einwohnern rutscht, erhält sie weniger Geld vom Land. Vor diesem Hintergrund ist Siegfried Zenker erst einmal froh, dass der für dieses Jahr geplante Zensus ausfällt. „Wir befürchten nämlich, dass der Gemeinde wieder Einwohner abhandenkommen.“

Bevölkerungsrückgang geringer

Auf den gesamten Landkreis trifft das allerdings zu, wie auch die nebenstehende Grafik anhand von sechs ausgewählten Kommunen verdeutlicht. Die Zahl der Sterbefälle liegt nach wie vor deutlich über der der Geburten. In den vergangen fünf Jahren hat der Landkreis Meißen 1,8 Prozent seiner Einwohner verloren. Allerdings haben alle sechs ausgewählten Kommunen einen höheren Zuzug als Wegzug zu verzeichnen.

Dass die Bevölkerung schrumpft, hat auch wirtschaftliche Folgen. Denn, wenn deutlich mehr Menschen die Betriebe aufgrund ihres Alters verlassen und deutlich weniger Jüngere nachrücken, nehmen die Kommunen weniger Einkommenssteuer ein. Der Radebeuler Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos) erklärte, dass die Stadt 2019 gut 15 Millionen Euro Einkommenssteuer erhalten hat. Künftig werden jedoch fünf Millionen Euro fehlen.

Etwas Tröstliches hat Weinböhlas Bürgermeister Siegfried Zenker dann doch noch mitzuteilen. „Das Bundesinnenministerium hat jetzt mitgeteilt, dass der Bevölkerungsrückgang im Land nicht so schlimm ist wie befürchtet.“ Das treffe auch auf Weinböhla zu: „Unsere Gemeinde hat bislang jede Prognose des Statistischen Landesamtes geschlagen.“

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