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Riesa

Räte beschäftigen sich mit Radverkehr

In dieser Woche soll über das neue Konzept abgestimmt werden. Im Vorfeld gibt es Kritik am Verfahren – und den Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung.

Der Riesaer Stadtrat will in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch ein Radverkehrskonzept verabschieden. ©  dpa/Symbolbild

Riesa. Wie soll das Riesaer Radwegenetz künftig ausgebaut werden? Antworten auf diese Fragen gibt das Radverkehrskonzept, das der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch verabschieden will. Unter anderem beinhaltet dieser Plan eine Auflistung darüber, wo die Stadtverwaltung in den kommenden Jahren Radwege verbessern sollte.

Kritik gibt es im Vorfeld der Abstimmung von einem Mitglied der Grünen, Ben Krecksch. In einem offenen Brief an die Stadträte bittet er darum, den Beschluss noch einmal zu vertagen. Mit dem Inhalt hat das aber nicht direkt zu tun – sondern mit der Vorgehensweise beim Erstellen des Konzepts. „Es ist bei der Beschlussfassung des Radwegekonzeptes leider eine Vorgehensweise geplant, die die Beteiligung mündiger Bürgerinnen und Bürger nicht vorsieht“, so Krecksch in seinem Schreiben.

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 „Ein Konzept wird von Fachleuten erarbeitet, nichtöffentlich vorberaten und dann eine Woche später in einer öffentlichen Sitzung beschlossen, bei der die Bürgerinnen und Bürger weder mitdiskutieren, noch nicht einmal Fragen stellen können, da ja leider keine Einwohnerfragestunde angesetzt ist.“ 

Ben Krecksch bittet die Stadträte deshalb in seinem offenen Brief darum, den Beschluss „noch nicht zu fassen, sondern von der Tagesordnung zu streichen und stattdessen eine öffentliche Auslegung aller Pläne (auch digital) zu beantragen, wo sich die Riesaerinnen und Riesaer unbürokratisch und mit ihrem Sachverstand äußern können“.

Das bisherige Radverkehrskonzept stammt noch aus dem Jahr 2004. Eine Fortschreibung ist nach Angaben der Stadtverwaltung auch notwendig, um auf Fördermittel des Freistaats zugreifen zu können.