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Rassismus-Vorwurf in der FDP

Kurz vor dem Sonderparteitag beklagt der scheidende Generalsekretär Patrick Döring abfälliges Verhalten in der Partei gegenüber Philipp Rösler.

© Robert Michael

Von Tim Braune

Zweieinhalb Monate nach dem Scheitern bei der Bundestagswahl will die FDP ihre Führung nahezu komplett austauschen. Auf einem Sonderparteitag an diesem Wochenende in Berlin kandidiert der nordrhein-westfälische Landes- und Fraktionschef Christian Lindner für den Parteivorsitz. Wirtschaftsminister Philipp Rösler, der sich heute von den mehr als 600 Delegierten verabschiedet, tritt nicht mehr an.

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Um die drei Stellvertreterposten werden Kampfabstimmungen erwartet. Sachsens FDP-Vorsitzender Holger Zastrow, einer der bisherigen Stellvertreter Röslers, zieht sich aus der Bundespolitik zurück.

Die Liberalen hatten bei der Wahl mit 4,8 Prozent erstmals in der Nachkriegsgeschichte den Einzug in den Bundestag verpasst. Sie sind noch in neun von 16 Landesparlamenten vertreten.

Lindner war Ende 2011 aus Frust über Röslers mangelnde Führung und Strategie als Generalsekretär der Bundespartei zurückgetreten, holte ein halbes Jahr später für die NRW-Liberalen bei der Landtagswahl aber starke 8,6 Prozent. Als erste Wegmarke für die neue FDP gilt die Europa-Wahl am 25. Mai. Der Wahlkampf findet unter schwierigen Bedingungen statt: Die Liberalen müssen nach der Abwicklung der Bundestagsfraktion mit deutlich weniger Geld und Personal auskommen. Der Etat sinkt um 2,5 Millionen Euro. Die Zuschüsse aus der staatlichen Wahlkampfkosten-Erstattung fallen im Vergleich zu 2009 um 3,9 Millionen Euro geringer aus. Allerdings verzeichnet die Partei seit der Wahl wieder einen Mitgliederzuwachs.

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Mit Spannung wird erwartet, ob es beim Sonderparteitag zu einer offenen Abrechnung der Basis mit der alten Führung kommt. Der scheidende Generalsekretär Patrick Döring warf seiner Partei Rassismus im Umgang mit Rösler vor, der einst als Waisenkind aus Vietnam nach Deutschland kam. An Stammtischen hätten Liberale von „dem Vietnamesen“ gesprochen, und manche Abgeordnete hätten dem nur halbherzig widersprochen. (dpa)