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Raus aus der FDP

Johannes Lohmeyer hat die Partei vor Kurzem verlassen. Ein anderes Mitglied wollen indes einige in der Dresdner FDP nicht mehr haben.

© S. Ellger, R. Meinig

Von Kay Haufe

Der eine hat es schon getan, dem anderen wird es nahegelegt: ein Austritt aus der FDP. Johannes Lohmeyer, über viele Jahre ein prominentes Gesicht der Dresdner FDP, hat die Partei vor Kurzem verlassen. „Die Konturlosigkeit der Bundestagsfraktion ärgert mich so, das schaue ich mir nicht länger mit an“, sagt der Chef eines Dresdner Hotels, der auch den Dresdner Tourismusverband leitet. Lohmeyer betont ausdrücklich, dass es nicht an der Dresdner FDP liege, dass er der Partei den Rücken kehrt. „Ich habe auch angeboten, sie weiterhin zu unterstützen, wenn auch nicht mehr als Mitglied“, sagt er.

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Für den Kreisverband sei der Austritt Lohmeyers ein herber Verlust, sagt der Vorsitzende Holger Hase. „Er war ein prägnantes Gesicht für die Partei und hat sich prominent zu bestimmten politischen Themen geäußert. Wir bedauern seine Entscheidung sehr“, sagt Hase. Lohmeyer habe seinen Austritt angekündigt. „Ich habe im Gespräch versucht, ihn umzustimmen, leider erfolglos“, sagt Hase.

Ein anderes Mitglied wollen indes einige in der Dresdner FDP nicht mehr haben. Am kommenden Sonnabend soll auf dem Kreisparteitag der FDP darüber abgestimmt werden, ob Jens Genschmar die Partei verlassen soll. Es gibt einen von 27 Dresdner FDP-Mitgliedern unterschriebenen Antrag, der Genschmar auffordert, die Partei und die Fraktion zu verlassen oder als Stadtrat zurückzutreten.

Grund dafür sind Äußerungen Genschmars in sozialen Netzwerken. Darin verbreite Genschmar bei Facebook wiederholt rechtsradikale Mythen von einem „System“, das in Deutschland herrsche. Unter anderem unterstelle er Millionen von muslimischen Familien, sie würden ihre Kinder wissentlich und willentlich zu verbrecherischen Mördern großziehen, heißt es im Antrag. „Wer den politischen Diskurs so verroht, macht ihn letztlich unmöglich“, schreiben die Unterzeichner. Genschmars Rassismus widerspreche diametral dem liberalen Menschenbild und rücke die FDP in ein fragwürdiges Licht. „Herr Genschmar teilt weder unsere Werte noch unsere Ziele oder unseren politischen Stil“, heißt es. Eine politische Zusammenarbeit sei ausgeschlossen.