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Kosten für junge Flüchtlinge sollen überprüft werden

Die Kassenprüfer rügten die lange Verweildauer der Kinder und Jugendlichen in den Betreuungseinrichtungen. © dpa/Sebastian Kahnert

Laut Landesrechnungshof gibt es bisher keine Möglichkeit zu einer genauen Kontrolle der angefallenen Kosten.

Dresden. Der Landesrechnungshof hat in seinem neuen Jahresbericht eine Überprüfung der Kosten angemahnt, die sächsische Kommunen für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aufwenden müssen.

Rechnungshofpräsident Karl-Heinz Binus kritisierte am Donnerstag, die Preisspanne der Anbieter der freien Jugendhilfe sei enorm groß und nicht immer nachvollziehbar. Bisher gebe es aber keine Möglichkeiten zu einer genauen Prüfung der tatsächlich angefallenen Kosten. Er forderte die Staatsregierung auf, dem Beispiel von Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern oder Schleswig-Holstein zu folgen, wo die Forderungen im Nachhinein kontrolliert werden können.

Laut Rechnungshofbericht schwanken die Preise in Sachsen von 28 bis 256 Euro pro Tag und minderjährigem Flüchtling für einen von den Kommunen befristet eingerichteten Betreuungsplatz. Bei der Inobhutnahme in eine bereits bestehende Einrichtung der freien Jugendhilfe würden pro Tag sogar zwischen 75 und 296 Euro verlangt. Die Kassenprüfer rügten zudem die lange Verweildauer der Kinder und Jugendlichen in diesen Einrichtungen. Im Schnitt müssten sie mehrere Monate warten, bis eine Betreuungsfamilie oder ein ebenfalls nach Deutschland geflüchtetes Familienmitglied gefunden wird und die Betreuungsplätze nicht mehr gebraucht werden. Dem Rechnungshof lagen mehr als 130 entsprechende Verträge zur Einsicht vor. Im Prüfjahr 2016 wurden im Freistaat 3 168 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Obhut genommen.